SPÖ-Chef Ritsch rechnet mit Neuwahlen

Für den Vorarlberger SPÖ-Chef Michael Ritsch ist die Bundesregierung gescheitert. Er rechnet noch heuer mit Neuwahlen. Ritsch war Montagabend beim Treffen des Partei-Präsidiums in Wien. Die Sitzung sei „heftig gewesen“.

Die rot-schwarze Koalition ist für Ritsch bereits Geschichte. Er habe am Montag ganz klar deponiert, dass die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ÖVP gescheitert sei. Man könne die Koalition jetzt beenden oder spätestens in zwei Jahren, sagte Ritsch im Radio-Vorarlberg-Interview.

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Ritsch geht von neuwahlen aus

Jürgen Sebö hat mit Michael Ritsch über seine Sicht der aktuellen Lage gesprochen.

SPÖ in der Zwickmühle

Für Ritsch ist die SPÖ in der Zwickmühle: „Neuwahlen würden dazu führen, dass wir neben einem Bundespräsidenten Hofer noch einen Bundeskanzler Strache bekommen würden“, sagt Ritsch. Die Situation sei ausweglos. Es gelinge der Regierung einfach nicht, ihre Erfolge zu verkaufen.

Die Sitzung in Wien sei sehr heftig gewesen, sagt Ritsch. Man mache es sich in der SPÖ nicht leicht: Vielen meinten, so gehe es nicht weiter. Ritsch glaubt, dass, wenn Hofer Bundespräsident wird, dann werde es noch heuer zu Neuwahlen kommen.

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Ritsch im Gespräch mit ORF-Redakteur David Breznik.

Keine Vorverlegung des Parteitags

Das Wahldebakel für SPÖ-Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer bleibt vorerst ohne Konsequenzen für die Partei. Nach einer rund zweieinhalbstündigen Parteipräsidiumssitzung trat Werner Faymann - weiterhin in seiner Eigenschaft als SPÖ-Vorsitzender - vor die Presse und erklärte: „Fürs Arbeiten sind wir gewählt und nicht fürs Streiten" - mehr dazu in Keine Vorverlegung des Parteitags (ORF.at; 26.4.2016).