„Denkzettel für die Bundesregierung“

Das Duell um die Hofburg nach der Bundespräsidentenwahl am Sonntag heißt Norbert Hofer (FPÖ) gegen Alexander Van der Bellen (von den Grünen unterstützt). Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) spricht von einem „Denkzettel für die Bundesregierung“.

FPÖ-Kandidat Norbert Hofer ist der Wahlsieger bei der Bundespräsidentschaftswahl und tritt in der Stichwahl gegen Alexander Van der Bellen an. Für ÖVP-Kandidat Andreas Khol setzte es hingegen eine massive Schlappe - mehr dazu in Vorarlberg: Hofer triumphiert, Debakel für ÖVP.

Wallner zeigt sich überrascht

„Ich bin überrascht von der Eindeutigkeit des Ergebnisses, das konnte man eigentlich in dieser Form nicht voraussehen“, sagte Wallner im ORF Vorarlberg-Interview. Diese „erdrutschartigen Veränderungen im Gesamtsystem“ würden die Frage aufwerfen, was dahinter stehe, so Wallner. Offenbar gebe es eine breite Proteststimmung gegenüber der Bundesregierung.

Man dürfe nach so einem „intensiven Warnschuss“ auf keinen Fall schlagartig zur Tagesordnung übergehen, sondern müsse sich das Ergebnis genau anschauen. Das werde auch in jeder Vorarlberger Gemeinde passieren.

„Denkzettel für Bundesregierung“

Wallner spricht von einem „Denkzettel für die Bundesregierung“. Wenn jetzt nicht klare Signale kommen würden, werde das Vertrauen in der Bevölkerung noch weiter schwinden. Die Regierung müsse eine wesentlich intensivere Reformarbeit leisten, so habe sie etwa in der Flüchtlingsfrage zu spät reagiert. Wallner ist gegen Neuwahlen auf Bundesebene: „Was soll das bringen? Es soll gearbeitet werden.“

FPÖ-Egger: "Menschen fordern Umbruch

Naturgemäß begeistert zeigt sich FPÖ-Landesobmann Dieter Egger vom Wahlergebnis: „Ich bin sehr erfreut und wegen des großen Abstands auch überrascht.“ Besonders freue es ihn, dass Hofer in Vorarlberg die klare Nummer eins sei. Der FPÖ-Kandidat sei dreifach so stark wie die Regierungspartei ÖVP, die den Landeshauptmann stellt.

Die Menschen würden sich nicht mehr alles gefallen lassen und den Umbruch und Aufbruch in Österreich fordern, so Egger: „Das simple Verwalten von Macht wird nicht mehr goutiert.“ Egger fordert im Interview Neuwahlen auf Bundesebene. Es habe ein deutliches Signal von Misstrauen in Richtung Regierung gegeben. Er gehe jedoch davon aus, dass sich SPÖ und ÖVP weiter aneinander klammern werden.

Grüne-Rauch: „Hofer muss verhindert werden“

Grünen-Chef Johannes Rauch spricht von einem hervorragenden Ergebnis für Van der Bellen. Es zeige sich, dass man auch mit einer pro-europäischen und humanen Haltung in der Flüchtlingsfrage Erfolg haben könne.

Wichtig sei es nun, Hofer als Bundespräsidenten zu verhindern. Was mit einem „blauen Bundespräsidenten und einem blauen Kanzler“ blühen kann, könne man an den Beispielen Ungarn und Polen sehen. Das Land müsse nun aufwachen und das verhindern. Neuwahlen auf Bundesebene in diesem Jahr schloss Rauch nicht aus.

SPÖ-Ritsch gegen Neuwahlen

Von einer Katastrophe spricht SPÖ-Landesvorsitzender Michael Ritsch. Da könne man auch nichts schönreden. Die Menschen seien mit der Regierung und der Auswahl der Kandidaten unzufrieden gewesen. Wenn Hofer in Vorarlberg dreimal so viele Stimmen wie die ÖVP macht, liege offensichtlich etwas im Argen, sagte Ritsch.

Auf die Frage, ob er für Neuwahlen sei, sagte Ritsch: „Was bringen Neuwahlen? Sie bringen wahrscheinlich einen Bundeskanzler Strache und das möchte ich nicht.“

NEOS-Scheffknecht sprach von Denkzettel

Die FPÖ habe viele Menschen abgeholt, die wütend seien und die Regierung auf Bundesebene nicht mehr mittragen wollen, sagte NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht. Van der Bellen stehe für eine positive Art der Veränderung. Das Wahlergebnis sei ein deutliches Denkzettel für die Regierungsparteien.

Links:

• Hofer in 59 Gemeinden auf Platz eins (vorarlberg.ORF.at; 24.4.2015)
• Vorarlberg: Hofer triumphiert, Debakel für ÖVP (vorarlberg.ORF.at; 24.4.2016)
• Eine Hofburg-Wahl mit Folgen(ORF.at; 25.4.2016)
• Die Vorarlbeg-Ergebnisse im Detail