Integrationsvereinbarung wird großteils erfüllt
Vor fünf Jahren wurden in Österreich die gesetzlichen Bestimmungen für Zuwanderer aus den meisten Nicht-EU-Staaten verschärft. Mit der sogenannten Integrationsvereinbarung werden seitdem bessere Deutschkenntnisse verlangt. Die Migranten müssen gewisse Deutschkenntnisse erwerben, wenn sie längerfristig im Land bleiben wollen.
Eine andere Intergationsvereinbarung müssen seit kurzem Flüchtlinge in Vorarlberg unterschreiben, die die Einhaltung demokratischer Regeln, die Arbeitsbereitschaft und auch das Erlernen der deutschen Sprache beinhaltet.
Grundlegende Deutschkenntnisse in zwei Jahren
Aber zurück zur ersten Variante: Mehr als 500 Personen haben im Vorjahr die Integrationsvereinbarung für Zuwanderer aus Nicht-EU-Staaten in Vorarlberg erfüllt, heißt es beim Land. Dabei müssen innerhalb von zwei Jahren grundlegende Deutschkenntnisse erworben werden (A2-Niveau des europäischen Sprachreferenz-Rahmens - mehr dazu im Link unten). Wer dauerhaft in Österreich leben oder die Staatsbürgerschaft erwerben will, muss dann noch bessere Sprachkenntnisse haben (B1-Niveau).
2015: 20 Personen erfüllten Vereinbarung nicht
Allerdings gibt es auch Zuwanderer, die die Integrationsvereinbarung nicht erfüllen: Im Vorjahr betraf dies erstmalig 20 Personen, sagt Längle. Innerhalb der vergangenen fünf Jahre habe es 53 Zuwanderer gegeben, die die Vereinbarung nicht erfüllt haben. Dafür wurden sie mit Geldstrafen in der Höhe von 50 bis 250 Euro bestraft.
Rund 210 Personen wurden im Vorjahr von der Erfüllung der Verordnung befreit, sagt Gernot Längle, Abteilungsleiter für Inneres im Land. Ausnahmen gebe es beispielsweise aus Krankheitsgründen.
Verpflichtende Kurse für Asylberechtigte
Die Pflicht, Deutsch zu lernen, sei der wichtigste Schlüssel für ein erfolgreiches Leben in Österreich, heißt es dazu beim österreichischen Integrationsfonds. Die größte Herausforderung ergebe sich aber in Zukunft bei den Asylberechtigten. Für diese Personen gilt diese Integrationsvereinbarung nicht, es gebe aber eigene Deutsch-, Werte und Orientierungskurse, die verpflichtend seien.