Blauer Rauch in Hohenems: Egger triumphiert
Amtsinhaber Amann erreichte laut dem offiziellen Wahlergebnis 44,25 Prozent bzw. 3.083 Stimmen und ist damit abgewählt, auf Egger entfielen 3.884 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,74 Prozent, wahlberechtigt waren 11.436 Personen. Hohenems ist damit die erste Vorarlberger Stadt, die von einem FPÖ-Bürgermeister regiert wird.
Nachdem Egger die Bürgermeisterdirektwahl am 15. März zunächst mit 45,3 Prozent für sich entschieden hatte, unterlag er Amtsinhaber Amann zwei Wochen später bei der Bürgermeisterstichwahl mit nur 121 Stimmen. Am 23. November hob der Verfassungsgerichtshof diesen zweiten Wahlgang auf, nachdem bekannt wurde, dass es bei der Ausgabe von Wahlkarten zu Unregelmäßigkeiten gekommen war - mehr dazu in Wahlwiederholungen in Hohenems und Bludenz.
Egger: „Tag der Gerechtigkeit“
Bei Wahlsieger Egger war die Freude nach dem deutlichen Wahlsieg entsprechend groß. Gegenüber dem ORF sprach der FPÖ-Landesparteiobmann von einem „Tag der Gerechtigkeit“ für Hohenems. Er sei stolz auf seine Stadt. Als Bürgermeister werde er zunächst Gespräche mit den Mitarbeitern suchen und dann Themen wie Verkehrskonzept und die Innenstadtbelebung angehen. Zudem werde er die politischen Gräben in der Stadt schließen und die Zusammenarbeit mit allen Fraktionen zu suchen.
Seine Funktionen als FPÖ-Landesparteiobmann und Klubobmann der Freiheitlichen im Vorarlberg Landtag will Egger zwar zurücklegen, sich aus der Landespolitik aber nicht vollständig zurückziehen. Er werde auch weiterhin einfacher Landtagsabgeordneter bleiben. Der Landtagsklub werde im Jänner einen neuen Klubobmann wählen, so Egger. Seine Nachfolge als Landesparteichef werde „im Laufe des Jahres 2016“ neu geregelt. Eggers Wahlsieg wurde am Sonntag von seinen Anhängern frenetisch gefeiert, unter anderem ließen sie in Hohenems blauen Rauch aufsteigen.
Amann: „Ende der Vorstellung“
Nach der Niederlage kündigte der bisherige Bürgermeister umgehend seinen Rückzug aus der Politik an. „Ende der Vorstellung“, kommentierte ein sichtlich enttäuschter Amann den Wahlausgang. Er hätte sich für Hohenems ein anderes Ergebnis und eine andere Zukunft gewünscht. Für ihn, Amann, beginne jetzt ein neuer Lebensabschnitt, der nicht schlechter sei als der bisherige. Amann war seit 2004 Bürgermeister von Hohenems.
Vizebürgermeister Bernhard Amann von den Emsigen und Grünen gab am Sonntag bekannt, auch unter einem Bürgermeister Dieter Egger sein Amt behalten zu wollen. Noch im Wahlkampf hatte sich Amann gemeinsam mit der SPÖ vehement für Bürgermeister Richard Amann eingesetzt - mehr dazu in Amann: Egger „setzt Schnarchnase auf“.
Wallner enttäuscht, Kickl erfreut
Landeshauptmann und ÖVP-Parteiobmann Markus Wallner (ÖVP) sagte in einer ersten Reaktion, das Hohenems-Ergebnis sei zu respektieren. Die Mobilisierung sei nicht nach Wunsch verlaufen. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bezeichnete das Ergebnis in einer Aussendung als „grandios“ und „klaren Vertrauensbeweis“ für Dieter Egger. Grünen-Chef Johannes Rauch konstatierte hingegen, Amann habe verloren, weil nicht einmal mehr die ÖVP an einen Erfolg geglaubt habe - mehr dazu in Freude und Enttäuschung bei Parteichefs.
Gesetzesverstöße im März
Die Wiederholung der Stichwahl war nötig, nachdem bekanntgeworden war, dass es bei der Wahlkartenausgabe zur ersten Bürgermeisterstichwahl am 29. März zu Gesetzeswidrigkeiten gekommen war. So wurde eine unbestimmte Zahl von Wahlkarten an Dritte ausgegeben, ohne dass dafür eine Vollmacht verlangt worden wäre. Der Verfassungsgerichtshof hob den Wahlgang deswegen auf.
Dieter Egger: Seit 20 Jahren in der Politik
Dieter Egger, geboren am 13. Jänner 1969, war von 1997 bis 2003 in Hohenems als Textilunternehmer tätig. Seine politische Karriere begann Egger bereits 1995. Mit 26 Jahren stieg er damals als Stadtvertreter und FPÖ-Fraktionsobmann in die Hohenemser Stadtpolitik ein. 1999 wurde er in den Vorarlberger Landtag gewählt, ein Jahr später zum Klubobmann der Freiheitlichen bestellt. 2003 wurde Egger als Landesstatthalter in die Vorarlberger Landesregierung berufen.
Er übernahm die Funktion von seinem Parteikollegen Hubert Gorbach, nachdem dieser zum Bundesminister berufen worden war. Seit 2004 ist Egger Parteiobmann der Vorarlberger Freiheitlichen, bis 2009 war er auch Landesrat. Die Regierungsbeteiligung der FPÖ endete abrupt nach der Landtagswahl 2009. Grund dafür war Eggers „Exiljuden-Sager“ im Wahlkampf, der auch außerhalb Vorarlbergs für große Aufregung sorgte.
„Exiljudensager“ und seine Folgen
Die Äußerung wurde Egger in seiner politischen Karriere noch mehrmals zum Verhängnis. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erklärte im Wahlkampf zur Landtagswahl 2014, keine Koalition mit Egger eingehen zu wollen, wenn er sich nicht endlich entschuldige. Vor der Bürgermeisterstichwahl im März hatte sich vor diesem Hintergund eine Anti-Egger-Allianz gebildet.
Im April 2015 entschuldige sich Egger schließlich für seine Äußerung - mehr dazu in Loewy nimmt Egger-Entschuldigung an. Mit der Wahl zum Hohenemser Bürgermeister dürfte Egger jetzt endgültig der politische Neuanfang geglückt sein.
Bludenz: Katzenmayer bleibt Bürgermeister
Auch in Bludenz wurde am Sonntag die Bürgermeisterstichwahl vom März wiederholt. Amtsinhaber Josef „Mandi“ Katzenmayer (ÖVP) erhielt 54,56 Prozent der Stimmen, Herausforderer Mario Leiter (SPÖ) 45,44 Prozent - mehr dazu in Bludenz: Katzenmayer bleibt Bürgermeister. Auch hier war es bei der Ausgabe von Wahlkarten zu Unregelmäßigkeiten gekommen.
Den Wahlen in beiden Städten vorangegangen ist ein Wahlkampf, der - adventsbedingt - als „Nicht-Wahlkampf“ ausgerufen worden war. Auf auffällige Plakate und Transparente wurde verzichtet, stattdessen zeigten sich die Bürgermeister-Anwärter auf öffentlichen Veranstaltungen wie Adventmärkten. Auf Aussendungen wurden dennoch nicht verzichtet - mehr dazu in Bludenz und Hohenems haben die Wahl.
Links:
- Heftiger Schlagabtausch in Hohenems (vorarlberg.ORF.at, 14.12.2015)
- Bludenz: Viel Einigkeit bei Wahldiskussion (vorarlberg.ORF.at, 13.12.2015)