Heftiger Schlagabtausch in Hohenems

Teils heftige Wortduelle gab es am Montagabend bei der ORF/VN Wahldiskussion zwischen dem Hohenemser Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) und Herausforderer Dieter Egger (FPÖ). Wahlwiederholung und Verkehrsproblematik waren die Reizthemen.

In einer emotional geführten Debatte unter der Leitung von Gerd Endrich (ORF) und Gerold Riedmann („Vorarlberger Nachrichten“) sprach Amann im Zusammenhang mit den Unregelmäßigkeiten bei der Wahlkartenausgabe im März einmal mehr von „formalen Fehlern“. Eine gewisse Verantwortung fühle er als Leiter der Wahlbehörde schon. Es habe aber nie die Absicht gegeben, gezielt zu manipulieren, eine Gruppierung zu bevorzugen oder zu benachteiligen. Prompt erntete der Amtsinhaber Buhrufe aus dem Publikum.

Egger: „Würde Verantwortung übernehmen“

Egger nutzte diese Aussagen Amanns zum Frontalangriff. Dass es sich nur um formale Fehler handle, sei aufs Schärfste zurückzuweisen. Hier sei man in Konflikt geraten zu allen Gesetzesparagrafen, die in Frage kämen. Er, Egger, erwarte sich vom politisch Verantwortlichen, dass er Verantwortung übernehme. Auf Nachfrage erklärte er, er selbst würde das tun. Ohne es auszusprechen, legte Egger dem Amtsinhaber damit den Rücktritt nahe.

Woraufhin der Angegriffene offenbarte, dass auch FPÖ-Funktionäre das von ihnen so kritisierte System selbst genützt hätten, also Wahlkarten für ihre Verwandten und Nahestehenden mitgenommen zu haben. Darunter sei auch Eggers Vater gewesen, der die Wahlkarte für seine kranke Gattin abgeholt habe.

Reizthema Verkehr

Ein zweites Mal gerieten die beiden Kontrahenten beim Thema Verkehr aneinander. Egger forderte erneut, das Verkehrskonzept noch einmal zur Debatte zu stellen, die Straßen würden ungleich belastet. Und man finde zwar leicht nach Hohenems hinein, aber nicht wieder heraus. Die Bevölkerung und die Wirtschaft wären damit nicht zufrieden.

Amann konterte: Seit man mit der Umsetzung begonnen habe, sei es gelungen, 25 Millionen Euro an Investitionen in die historischen Zentren zu bekommen, allein heuer habe es fünf oder sechs Geschäftsneueröffnungen gegeben. Auch neuen Wohnraum habe man geschaffen.

Amann: Stadtentwicklung, nicht Autofahrer

Daraufhin entwickelte sich ein regelrechter verbaler Schlagabtausch zwischen den beiden Bürgermeisterkandidaten. Mit Hinweis auf die Experten hinter dem Konzept fragte sich Egger, „wie so intelligente Menschen so ein unintelligentes Verkehrskonzept machen können“. Amann warf Egger vor, sich nicht am Konzept beteiligt zu haben, und erst hinterher mit Ideen gekommen zu sein.

"Da musst du mir jetzt bitte nichts erklären“, rief Egger an einem Punkt, nachdem Amann Grundsätzliches zu Verkehrskonzepten anmerken wollte. Er, Egger, sei schon vorher für Verkehr zuständig gewesen. Darauf Amann: Es gehe hier um Stadtentwicklung, nicht um eine Verbesserung für die Autofahrer.

Amann: Nicht attraktiv für Bettler

Immer wieder meldete sich das Publikum im bis auf den letzten Platz gefüllten Löwensaal lautstark zu Wort. So auch, als sich die Debatte der Bettelproblematik zuwandte. Dabei handle es sich nicht wirklich um ein Problem für die Stadt, meinte der Amtsinhaber, „es ist in Hohenems zu wenig Frequenz“. Für das Betteln sei man deswegen noch nicht attraktiv genug, es brauche also auch kein Bettelverbot.

Diese Steilvorlage nutzte Egger nach kurzer Verlegenheit: „Die Ehrlichkeit war jetzt wirklich entlarvend“, meinte er unter dem Gelächter des Publikums. Natürlich gebe es in Hohenems Bettler. Zwar nicht so viele wie in anderen Städten. Aber jetzt, wo sich die übrigen Vorarlberger Städte auf ein Verbot geeinigt hätten, bestehe die Gefahr, dass die Bettler im Frühjahr nach Hohenems kämen.

FPÖ will Budget nicht zustimmen

Ein letztes Mal krachte es bei der Frage nach dem Budget für das nächste Jahr. Egger kündigte an, die FPÖ werden bei der Abstimmung am Dienstag in der Stadtvertretung nicht mitstimmen. Die Balance sei im Budget nicht gegeben. So würden Sportvereine eine de facto Kürzung hinnehmen müssen: Nicht nur, dass die Unterstützungen gleich blieben, auch die Tarife für die Anlagen würden steigen. Gleichzeitig erhalte das Jüdische Museum eine Erhöhung der Zuschüsse um 25 Prozent.

Amann sah das anders: Der Unterschied bei Sport und Kultur sei, dass bei letzterer die Infrastruktur ins Budget eingerechnet werde, während sich die Sportanlagen größtenteils im Besitz der Stadt befänden. Stattdessen betonte Amann, in den vergangenen Jahren ohne neue Kreditaufnahme ausgekommen zu sein und Schulden abgebaut zu haben. Das wollte wiederum Egger nicht so stehen lassen. Das Sparen in den letzten Jahren habe zu einem Investitionsrückstau geführt, die Verschuldung werde bei den anstehenden, notwendigen Projekten notgedrungen ansteigen.

Wahl am 20. Dezember

Die Bürgermeisterstichwahl zwischen Amtsinhaber Richard Amann (ÖVP) und Herausforderer Dieter Egger (FPÖ) muss am 20. Dezember wiederholt werden, nachdem es bei der Stichwahl Ende März zu Unregelmäßigkeiten bei der Ausgabe von Wahlkarten gekommen war. Der Verfassungsgerichtshof hob den Wahlgang deswegen auf - mehr dazu in Wahlwiederholungen in Hohenems und Bludenz. Bei der Stichwahl im März hatte sich Amann mit lediglich 121 Stimmen Vorsprung auf Egger durchgesetzt.

„Harmonische“ Wahldiskussion in Bludenz

Die erste Diskussion fand am Sonntagabend in Bludenz statt. Viele interessierte Bludenzer verfolgten die Diskussion der Bürgermeister-Kandidaten in der Bludenzer Remise. Eine Woche vor der Wahl wurden Themen wie die Wahlwiederholung und die Belebung der Innenstadt angesprochen - mehr dazu in Bludenz: Viel Einigkeit bei Wahldiskussion.

Markus Sturn, vorarlberg.ORF.at