Bürger-Protest gegen Fußgängerzone

In Dornbirn braut sich ein verkehrspolitischer Konflikt zusammen. Ein Bürgerkomitee aus Bewohnern der Straßen Mozartstraße und Sala wirft der Stadt vor, eine Verkehrslösung ohne echte Bürgerbeteiligung zu beschließen.

In Dornbirn wird die Fußgängerzone erweitert. Die erste Etappe bei der Schulgasse soll im Jahr 2017 umgesetzt werden. Mit dem Projekt soll die Innenstadt attraktiver und der Stadtteil hinter der St. Martins-Kirche aufgewertet werden. Geht es nach der Stadt, so endet die Fußgängerzone beim Sutterlüty-Markt. Und das stört die Anrainer, schon jetzt rolle viel Umfahrungsverkehr durch die Mozartstraße. Wenn die Fußgängerzone nicht größer ausfalle, werde der Verkehr in der Mozartstraße um 30 Prozent zunehmen, ist die Bürgerinitiative überzeugt.

Protestaktion der Anrainer

Am Montagvormittag hat das Komitee eine Protestaktion veranstaltet, um das Projekt zu bremsen. „Schleichverkehr“ oder „Hier wohnen Menschen“ stand auf Transparenten zu lesen. Da und dort standen kleine Gruppen von Menschen zusammen, die offenbar hinter dem Protest stehen. Gewünscht hätten sie sich eine Fußgängerzone von der Sparkasse Dornbirn bis zur Turnhalle des BG Dornbirn - damit wäre die Mozartstraße eine Sackgasse geworden, mit entsprechendem Rückgang des Verkehrs.

Bürgerproteste Dornbirn Fußgängerzone

ORF

Bürgerprotest in Dornbirn

Bürgerbeteiligung fehlt laut Komitee

Laut Bürgerkomitee soll der Dornbirner Stadtrat noch in dieser Woche eine Verkehrslösung für das Viertel beschließen - ohne wirkliche Bürgerbeteiligung oder Diskussion, lautet der Vorwurf in Richtung Rathaus. Seit sechs Jahren seien betroffene Bürger in Kontakt mit der Stadt, sagt Beate Fetz vom Bürgerkomitee. Zuletzt habe man einen persönlichen Termin bei Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (ÖVP) gehabt. Dort sei versprochen worden, dass vor weiteren Beschlüssen mit den Bürgern geredet werde.

Nur Termine im Rathaus oder auch bei Bürgermeisterin Kaufmann seien noch keine Bürgerbeteiligung. Man werde immer nur vor vollendete Tatsachen gestellt, die Bürger würden im Nachhinein informiert. Bevor hier „Schnellschüsse“ getätigt würden, verlangt das Bürgerkomitee, dass ein durchdachtes und für die Zukunft funktionierendes Verkehrskonzept erstellt werde, durch das Mozartstraße und Sala eine lebenswerte Gegend im Stadtzentrum blieben.

Ruepp: Es gab intensive Gepräche

Vize-Bürgermeister Martin Ruepp (ÖVP) sagte in einer ersten Stellungnahme gegenüber dem ORF. Man habe vor einigen Jahren gemeinsame mit der Bürgerinitiative einen intensiven Planungsprozess durchgeführt und dann 2013 einhellig einen Beschluss gefasst, und diesen Beschluss wolle man jetzt umsetzen.

Laut Ruepp soll zwischen der Bahnhofs- und der Mozartstraße eine Fußgängerzone und zwischen der Mozartstraße und der Realschulstraße eine Begegnungszone geschaffen werden. Die große öffentliche Tiefgarage werde nicht kommen, eine unterirdische Verbindung zwischen den Garagen (Stadtmarkt und Sutterlüty) werde aber befürwortet, sagt Ruepp.

Link: