Knappes Ja für Neubau des Gemeindehauses

Äußerst knapp ist die Volksabstimmung am Sonntag in Lochau über die Zukunft des Gemeindehauses ausgegangen. 937 Stimmen entfielen auf eine Sanierung, 960 stimmten dagegen. Somit wird das über 75 Jahre alte Gemeindehaus neu gebaut.

Die Frage der Volksabstimmung lautete „Soll unser bestehendes Lochauer Gemeindeamt entsprechend den heutigen Erfordernissen saniert werden?“. Wahlberechtigt waren 4.653 Bürger, abgegeben wurden 1.902 Stimmen, damit betrug die Wahlbeteiligung 41,87 Prozent. Von den abgegeben Stimmen lauteten 937 (49,4 Prozent) auf Ja und 960 (50,6 Prozent) auf Nein. Somit haben 23 Stimmen über das Projekt entschieden.

Simma: „Arbeiten können beginnen“

Vor der Volksabstimmung sprach sich die ÖVP für einen Neubau aus, die Grünen waren für die Sanierung und forderten die Abstimmmung. Bürgermeister Michael Simma (ÖVP) sagte nach dem Ergebnis im ORF Vorarlberg-Interview, dass er froh sei, dass nun die Entscheidung des Volkes gefallen ist und man jetzt an die Arbeit für die Umsetzung des Projekts gehen kann.

Bei der Gemeindevertretungssitzung am Donnerstag (3. Dezember) werde man die Schritte für den Neubau beschließen, so Simma. Er geht davon aus, dass das neue Gemeindehaus in rund zwei Jahren eröffnet werden kann.

Matt: „Kosten müssen eingehalten werden“

Die Entscheidung sei zu akzeptieren, sagte der grüne Gemeinderat Frank Matt im ORF Vorarlberg-Interview. Es sei gut, dass es die Volksabstimmung gegeben hat. Wichtig sei es nun, dass man gemeinsam Mieter für den Neubau findet, denn es würden noch welche fehlen. Zudem müssten die prognostizierten Kosten eingehalten werden.

Sowohl Simma als auch Matt zeigten sich mit der Wahlbeteiligung zufrieden. Er sei davon überrascht, es sei ein gutes Zeichen nach außen, so der Bürgermeister. Für eine Volksabstimmung sei es eigentlich eine große Wahlbeteiligung, so Matt.

Neubau soll rund 5,8 Millionen Euro kosten

Der Neubau wurde im Juli von der Gemeindevertretung mit 16 zu 11 Stimmen beschlossen. Neben den 15 Mandataren der ÖVP-Mehrheit stimmte auch ein FPÖ-Mandatar dafür. Die anderen Freiheitlichen sowie die Grünen und die SPÖ-Mandatare lehnten das Projekt ab. Ende September sprach sich die Gemeindevertretung einstimmig für eine Volksabstimmung aus. Gefordert haben die Abstimmung die Grünen.

Im neuen Gemeindehaus sollen neben der Gemeindeverwaltung auch die Polizei, eine Arztpraxis und eine Bank untergebracht werden, auch eine Tiefgarage mit knapp 50 Plätzen ist geplant. Die ÖVP spricht sich für den Neubau aus, der rund 5,8 Millionen Euro kosten soll. Die Grünen wollten eine Sanierung, die sich auf rund 1,9 Millionen Euro belaufen hätte.

Link:

• Volksabstimmung über Gemeindehaus fix (vorarlberg.ORF.at; 23.9.2015)