Amtsgeheimnis: Erhebungen abgebrochen

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat laut „VN“ ihre Erhebungen wegen des Verdachts auf Verletzung des Amtsgeheimnisses innerhalb der Stadtvertretung Feldkirch abgebrochen. Es konnte kein Täter ermittelt werden.

Anfang Oktober erstattete die Stadt Feldkirch bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch Anzeige wegen des Verdachts auf Verletzung des Amtsgeheimnisses. Anlassfall war ein Immobiliengeschäft der Stadt Feldkirch. Dazu waren aus einer vertraulichen Sitzung Details an die Öffentlichkeit gelangt. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch nahm Ermittlungen gegen Unbekannt auf.

Es musste ein Personenkreis von rund 100 Personen einvernommen werden, darunter waren auch 36 Stadtvertreter. „Wir haben die Erhebungen abgebrochen, es konnte keine Täterschaft ermittelt werden“, sagte Heinz Rusch, Sprecher der Staatsanwaltschaft, auf Anfrage der „Vorarlberger Nachrichten VN“.

Link:

• Stadtvertretung im Visier der Justiz (vorarlberg.ORF.at, 1.10.2015)