Cineplexx-Streit geht in die nächste Runde
Im Streit um die Vergnügungssteuer standen sich die Stadt und Cineplexx Austria schon einmal vor dem Landesgericht Feldkirch gegenüber. Die Verhandlung im Juni wurde aber vertagt. Es musste zuerst geklärt werden, ob das Landesgericht überhaupt dafür zuständig ist.
Diese Entscheidung ist laut dem Hohenemser Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) jetzt gefallen. Das Oberlandesgericht Innsbruck habe klargestellt, dass Feldkirch dafür zuständig sei. Wann der Prozess weitergehen wird, ist aber noch offen. Laut Amann gibt es derzeit noch keinen neuen Prozesstermin. Hintergrund des Streites ist die Entscheidung der Stadt, die Vergnügungssteuerbefreiung für das Kino nach über 15 Jahren aufzuheben. Cineplexx beharrt auf der Befreiung.