Klug: Keine Rekruten an Flüchtlingsrouten

Wegen der Flüchtlingskrise wird derzeit unter anderem über die Mobilmachung der Miliz oder einen „Aufschubpräsenzdienst“ nachgedacht. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) sieht noch keinen Handlungsbedarf.

Auf der einen Seite sei das österreichische Bundesheer natürlich gemäß seinem Motto „Schutz und Hilfe“ bemüht, die Polizei in der Flüchtlingskrise aktiv zu unterstützen. Das funktioniere auch sehr gut, sagt Klug. Rund 1.500 Soldaten seien im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz, primäres Ziel sei es, für eine geordnete, kontrollierte und menschlich korrekte Abwicklung zu sorgen.

Der Assistenzeinsatz sei ein „sehr fordernder Einsatz“, es werde eine intensive Ausbildung benötigt. Deswegen sei nicht daran gedacht, Rekruten einzusetzen. Wenn die Innenministerin zusätzliche Unterstützung anfordere, stehe das Heer zur Verfügung.

Zur Frage nach der Öffnung der Kasernen als Flüchtlingsunterkünfte sagte Klug gegenüber dem ORF Vorarlberg, es „stehe nichts an“. Es gebe einen engen Abstimmungsprozess mit dem Innenministerium, es sei aber „zur Stunde nichts vorgesehen“.

Szenarien werden durchgespielt

Das Heer plant mehrere Szenarien durch, falls durch die Flüchtlingskrise plötzlich deutlich mehr Soldaten benötigt werden sollten. Bei einem Aufschubpräsenzdienst würden die Grundwehrdiener am Ende ihres Präsenzdienstes nicht entlassen, sondern in den Assistenzeinsatz geschickt. Laut Generalstabschef Othmar Commenda ist man davon aber noch weit entfernt.