Europarat verurteilt Friedhofsschändungen

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, hat die Schändung des jüdischen und islamischen Friedhofs in Hohenems bzw. Altach verurteilt. Unbekannte hatten dort am Wochenende rechtsextreme Symbole und ausländerfeindliche Parolen angebracht.

Jagland zeigte sich in einer Aussendung besorgt über „die Banalisierung intoleranter Äußerungen“ in manchen Teilen der europäischen Gesellschaft. Solche Vorfälle seien Teil eines gefährlichen Trends in Europa. Die Banalisierung von fremdenfeindlichen Äußerungen und die Propaganda rechtsextremer Parteien stellten eine reale Bedrohung für die Demokratie dar, so Jagland weiter. Er forderte die europäischen Länder auf, gegenüber religiös oder rassistisch motivierten Hasstiraden keine Toleranz walten zu lassen.

Hakenkreuze und rechtsextreme Parolen

Vergangenes Wochenende haben unbekannte Täter auf dem jüdischen Friedhof in Hohenems und dem islamischen Friedhof in Altach rechtsextreme Symbole und ausländerfeindliche Parolen angebracht. So wurden die Mauer und Tafeln auf dem jüdischen Friedhof in Hohenems mit Hakenkreuzen beschmiert. Die Tat dürfte sich zwischen 17.00 Uhr am Samstag und 11.00 Uhr am Sonntag ereignet haben. Gegen 5.00 Uhr am Sonntag wurde zudem ein Gebäude auf dem islamischen Friedhof in Altach an drei Stellen mit Hakenkreuzen und ausländerfeindlichen Parolen versehen.

Die Polizei vermutet einen Zusammenhang mit dem Vorfall vom 4. Oktober. Damals wurden eine Flüchtlingsunterkunft und weitere Orte im jüdischen Viertel in Hohenems mit Hakenkreuzen beschmiert. Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) hatte schon zuvor einen Brief rechtsextremen Inhalts erhalten. Seither ermittelt der Verfassungsschutz wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz gegen unbekannt - mehr dazu in Hakenkreuze an Asylunterkunft entdeckt.

Dincer: „Feige, rassistisch motivierte Tat“

Attila Dincer vom Präsidium für Auslandstürken in Österreich spricht im Zusammenhang mit den Schmierereien beim islamischen Friedhof von einer „feigen und offensichtlichen rassistisch motivierten Tat“. Man werde nicht zulassen, „dass 9 Jahre beste Zusammenarbeit und die letzten drei Jahre der Begegnung nun zum Austragungsort der Ergebnisse von jahrelanger Hetzerei und Polarisierungen mancher Politiker, leider aber auch mancher Medien wird.“ Sein Verein werde sehr genau beobachten, welche Aktionen jetzt von Seiten der Regierung, der Sicherheitsbehörden, der Politiker und der Medien gesetzt würden.

Die grüne Integrationssprecherin Vahide Aydin verurteilt die „rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Verunstaltungen“ aufs Schärfste: „Ich bin schockiert. Das sind eindeutig antisemitische und rassistische Strafdelikte, die nicht zu tolerieren sind.“ Sie fordert eine rasche Aufklärung und ein konsequentes Vorgehen von Justiz und Exekutive. Es sei „abscheulich, dass die letzte Ruhestätte der Menschen derart geschändet wird.“

Polizei bittet um Hinweise

Zeugen der Vorfälle oder Personen mit Hinweise auf die Täterschaft mögen sich an die Polizeiinspektionen Hohenems (059 133 8151) und Altach (059 133 8142) wenden.