Schließung der Aids-Hilfe „unumgänglich“

Die Aids-Hilfe-Beratungsstellen in Vorarlberg, Kärnten und Salzburg sollen bis Ende des Jahres aufgelöst werden. Die Einsparungen seien unumgänglich, argumentiert das Gesundheitsministerium. In Vorarlberg will man trotzdem weitermachen.

Ausschlaggebend für die Schließungspläne seien geografische Überlegungen und Erfahrungen in Ostösterreich gewesen, sagte Gerhard Aigner, Sektionschef im Gesundheitsministerium in Wien. Die Aids-Hilfe in Wien sei etwa auch für Niederösterreich und das Burgenland zuständig: „Und was in Ostösterreich funktioniert, sollte in den Regionen West und Mitte eigentlich auch funktionieren.“ Den Servicebereich könne man nämlich zentralisieren. Man hoffe, mit den Schließungen rund 160.000 Euro einsparen zu können, so Aigner.

Allerdings schließe die Entscheidung des Gesundheitsministeriums nicht aus, dass etwa die Bundesländer selbst bei der Finanzierung in die Bresche springen könnten. Vorarlbergs Gesundheitslandesrat Christian Bernhard (ÖVP) hatte bereits vergangene Woche angekündigt, dass die Aids-Hilfe im Land erhalten bleiben solle, nur nicht im Umfang wie bisher. Die Gesamtkosten von etwa 300.000 Euro könne das Land nicht zusätzlich übernehmen. Bisher wurden zwei Drittel der Kosten vom Bund finanziert - mehr dazu in Aids-Hilfe-Beratungsstelle droht Schließung.

Direkthilfe gestrichen

Schon vergangene Woche hatte das Gesundheitsministerium bekanntgegeben, die Direktförderungen an die drei Beratungsstellen in Vorarlberg, Salzburg und Kärnten in der bisherigen Form zu streichen. Konkret werden mit Anfang 2016 320.000 Euro für Präventionsmaßnahmen gestrichen. Das Geld soll dann aber wieder ins Aids-Hilfe-System zurückfließen. Diese Sparmaßnahmen seien durch das Finanzrahmengesetz notwendig geworden, heißt es aus dem Gesundheitsministerium.

Insgesamt gibt es in Österreich sieben regionale Beratungsstellen. An welchen Standorten die Kürzungen durchgeführt werden, sei nach Faktoren wie geografische Lage, Größe und Fallzahlen ausgewählt worden. Für die Aids-Hilfe-Stellen in Kärnten und Salzburg sind die finanziellen Abschläge ebenso existenzbedrohend wie für die Vorarlberger Stelle. In Österreich sind laut Schätzungen rund 8.000 Menschen von Aids betroffen, die Zahl der Neuerkrankungen ist allerdings rückläufig: So waren 2014 403 Diagnosen zu verzeichnen, 2012 waren es noch 523.