Drei Verfahren wegen Verhetzung im Internet
In Vorarlberg gab es in diesem Jahr drei Verfahren wegen Verhetzung im Internet. Zwei davon wurden bereits wieder eingestellt, eines laufe noch, teilte der stellvertretende Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, Daniel Simma, der APA mit. 2014 seien insgesamt zwölf Verfahren wegen Verhetzung anhängig gewesen, zwei davon wurden zur Anklage gebracht.
Von einem Trend könne man da weder in die eine noch in die andere Richtung sprechen. Die meisten Verhetzungsverfahren beruhten zwar auf Fällen aus dem Internet, er könne aber nicht ausschließen, dass unter den zwölf Ermittlungsverfahren auch andere Tatbestände gewesen seien, sagte Simma. Zudem würden Hasspostings im Internet mitunter auch gegen das NS-Verbotsgesetz verstoßen, diese Fälle würden separat dokumentiert. 2014 gab es in Vorarlberg insgesamt 37 derartige Verfahren, seit Jänner seien etwa neun weitere dazugekommen.
Arbeitsplatzverlust durch Hasspostings
Einige Einzelfälle haben in den letzten Tagen den Anschein erweckt, dass sogenannte „Hasspostings“ im Internet deutlich zunehmen, etwa der eines wegen Hasspostings entlassenen Lehrlings oder einer leitenden Supermarktangestellten, die wegen eines Hasspostings ihren Arbeitsplatz verlor. Mehr dazu in Gehässige Postings kosteten den Job. In Zahlen ist schwer zu belegen, ob es einen Anstieg gibt. Laut Justizministerium gab es heuer bisher 179 Anzeigen wegen Verhetzung. Im Gesamtjahr 2014 waren es 339.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht von einem Anstieg der Anzeigen wegen verhetzender Postings um 30 Prozent im Jahr 2014. Die Zahl der Anzeigen sagt aber noch nichts darüber aus, ob wirklich mehr Österreicher online hetzen oder ob nur die Bevölkerung sensibler reagiert. Andererseits wird wohl bei Weitem nicht jedes solche Posting angezeigt. Die Antirassismus-Organisation ZARA berichtete zuletzt von einem Anstieg von Meldungen „bezüglich Hass im Internet“.