Wallner skeptisch über Messepark-Erweiterung
Vor rund 50 Unternehmern, Gemeindevertretern und Vereinsobleuten in Egg soll sich Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) gegen eine Erweiterung des Messeparks in Dornbirn ausgesprochen haben. Im Rahmen der Veranstaltung „Treffpunkt Landeshauptmann“ am 22.Juni 2015 soll Wallner geäußert haben, dass er persönlich gegen die Erweiterung des Messeparks sei, berichtet die wirtschaftspresseagentur.com mit Hinweis auf Augen- und Ohrenzeugen.
Ablehnung abgeschwächt und bestätigt
Auf Nachfrage der wirtschaftspresseagentur.com habe Wallner seine Aussage zwar abgeschwächt, aber im Grundstz bestätigt. Gegenüber „Vorarlberg heute“ nahm lediglich das Büro des Landhauptmanns am Montag Stellung. Die gemachte Aussage sei die persönliche Einschätzung des Landeshauptmannes gewesen, hieß es. Wallner habe „kein klares Nein“ von sich gegeben. Er stehe aber den Erweiterungsplänen der Messeparkbetreiber zurückhaltend gegenüber. Man könne am Beispiel von Bludenz und Zimbapark sehen, welche negativen Auswirkungen ein Einkaufszentrum auf eine Innenstadt haben könne.
Haltung der Landesregierung weitgehend unklar
In der Öffentlichkeit würden klare Aussagen der Landesregierung zur beabsichtigten Erweiterung des Dornbirner Einkaufszentrums Messepark vermisst. Die Erweiterungspläne hätten zwar rege Diskussion unter Interessenvertretern und landesweiten Initiativen (Stichwort "Blühende Stadt- und Ortszentren) ausgelöst, doch die ÖVP-Führungsriege in der Landesregierung von Landeshauptmann Markus Wallner abwärts sei in dieser Causa auffallend wortkarg, schreibt die wirtschaftspresseagentur.com am Montag.
Bislang gebe es keine klaren offiziellen Statements von führenden Vorarlberger ÖVP-Politikern in Regierungsverantwortung und auf Landesebene zu ihren Positionen zu den Erweiterungsplänen, heißt es weiter. Die Bruchlinien gingen quer durch die ÖVP und den dazugehörenden Wirtschaftsbund, soll es als Erklärung hierzu laut wirtschaftspresseagentur.com unter Insidern heißen.
Messeparkbetreiber reichten Beschwerde ein
Inzwischen beschäftigen die Erweiterungspläne den Landesverwaltungsgerichtshof. Die Bestätigung des Präsidenten liege vor, wonach das Verfahren seit kurzem anhängig sei. Unabhängig von den jüngsten Äußerungen haben die Messepark-Eigentümer Beschwerde erhoben, um „Gründsätzliches“ zu klären. Der Landesverwaltungsgerichtshof habe nun sechs Monate Zeit, die Beschwerde zu prüfen.
Link:
- Messepark: Umwidmungsantrag eingereicht (vorarlberg.ORF.at, 13.4.2015)