1.600 Flüchtlinge in Vorarlberg aufgenommen
Debatte: Warum spaltet das Asylthema so?
Die Neuankömmlinge wurden in der Dornbirner Messehalle vom Roten Kreuz empfangen. Sie kamen mit einem Bus. Seit Anfang Juni gibt es auf dem Messegelände 120 Plätze für Flüchtlinge. Die Dornbirner Messe stelle ihre Halle bis Ende Juni zur Verfügung, um den Menschen ein Zeltlager des Bundes zu ersparen, so Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP) in seiner Anfragebeantwortung an die Freiheitlichen.
Verlegung in andere Unterkünfte
Aus menschlicher Überzeugung stehe auch Geschäftsführer Daniel Mutschlechner hinter diese Lösung. Schwärzler betont, die Übergangslösung entspreche den internationalen Standards einer Notunterkunft des Roten Kreuzes. Schritt für Schritt sorge dann die Caritas der Diözese Feldkirch für andere Quartiere. Zusammen mit den Neu-Angekommenen werden laut Caritas derzeit rund 1.600 Asylwerber betreut.
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Video: 49 Flüchtlinge kamen am Donnerstagabend in Dornbirn an
Das krisenerfahrene Rote Kreuz gewährleiste die Betreuung in der Messehalle. Manche Unterbringung danach scheitere an der Zustimmung von Eigentümern und lokalen Gegebenheiten, erläutert Schwärzler.
Feldkirch führt bei Unterbringung
In seiner Anfragebeantwortung sprach Schwärzler am Donnerstag noch von 1.466 Asylwerbern. Die meisten, nämlich 306, stammen aus Afghanistan, 254 kommen aus Syrien, gefolgt von 246 Flüchtlingen aus der russischen Föderation, d. h. vornehmlich aus Tschetschenien. Die Vorarlberger Gemeinde, die bisher am meisten Asylwerber aufnahm, war Feldkirch. Dort leben 252 Flüchtlinge. In Dornbirn sind es 172, in Bregenz 133 (Stand: 3.Juni 2015).
Pfarrer von Tisis appelliert an Mitmenschlichkeit
In Feldkirch sind 122 Asylwerber im ehemaligen Internat der Schulbrüder untergebracht, weitere leben in zahlreichen privaten Quartieren. Es gibt Wohngemeinschaften für minderjährige Flüchtlinge, die ebenfalls die Caritas betreut. Der Pfarrer von Tisis ist seit einem halben Jahr in Kontakt mit vielen Bewohnern. Stefan Biondi sagt, wenn man sich in die Lage in ihrer Heimat versetze, könne man verstehen, warum die Menschen flüchten müssten.
Vorarlberg ist vertraglich zur Aufnahme verpflichtet
Verträge müssen eingehalten werden. Nach einer 15a Vereinbarung mit dem Bund muss Vorarlberg 4,41 Prozent der in Österreich anwesenden hilfs- und schutzbedürftigen Fremden aufnehmen. Nachdem das Innenministerium seine Zahl nach oben korrigieren musste, erwarte Vorarlberg in den nächsten Wochen und Monaten eine Verdoppelung auf rund 2.700 bis 3.000 Flüchtlinge, so Schwärzler, darunter etwa 120 minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge.
Er gehe davon aus, dass 500 weitere Unterkünfte gefunden werden müssten. Neben den angebotenen Personalunterkünften in Tourismusorten, die zu Saisonbeginn wieder gebraucht würden, suche man Wohnungen auf dem Wohnungsmarkt. Die Asylverfahren dauerten bis zur Anerkennung etwa zwei bis vier Monate. Danach müssten dauerhafte Lösungen für Konventionsflüchtlinge in den Gemeinden angemietet werden. Schwärzler geht davon aus, dass man Menschen aus Syrien, zu 100 Prozent als Flüchtlinge anerkanne, die dann auf Dauer im Land blieben.
Integration syrischer Flüchtlinge
Im Vordergrund stünden Deutschkurse sowohl für Asylwerber als auch für Konventionsflüchtlinge. Laut Schwärzler biete man auch berufsspezifische Sprachkurse etwa für Pflegehilfsberufe über WIFI, Arbeiterkammer, Volkshochschule sowie den „Verein Menschen leben“ an. Zwei Projekte arbeite das Land mit dem Arbeitsmarktservice aus, um eine Finanzierung des Europäischen Sozialfonds anzusuchen. Dabei gehe es um maßgeschneiderte Deutschkurse, ein Beschäftigungsprojekt und die Anerkennung von Zeugnissen, erläutert Schwärzler.
Bildungsprojekte für junge Flüchtlinge
Für minderjährige Flüchtlinge ist die Kinder- und Jugendhilfe zuständig. In der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch sei dafür künftig eine Kompetenz-Bezirkshauptmannschaft geplant. Was die schulische Integration betrifft, so besuchten derzeit laut Landesschulrat 254 Flüchtlingskinder Pflichtschulen.
Davon sind 62 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge. Die Kinder nehmen am regulären Unterricht teil, werden jedoch nicht beurteilt und bekommen eine zusätzliche intensive Sprachförderung. Schulen könnten im Rahmen des Erschwernispools zusätzliche Stunden beantragen. Eine Arbeitsgruppe im Landesschulrat unterstütze die Lehrer in Flüchtlingsfragen.
Finanzierung der Betreuung
Laut Auskunft der Abteilung Gesellschaft, Soziales und Integration erfolge zunächst die vereinbarte und übliche Abrechnung mit dem Bund anhand der 60 %/40 %-Aufteilung im Rahmen der Grundversorgung. Nach Ausscheiden aus der Grundversorgung (üblicherweise nach der 4-Monats-Übergangsfrist) und bei fehlender Selbsterhaltungsfähigkeit, müsse diese Personengruppe aus Mitteln der bedarfsorientierten Mindestsicherung unterstützt werden.
Für das laufende Budgetjahr sei laut Schwärzler mit Mehrbelastungen in Höhe von rund acht Millionen Euro zu rechnen (3,6 Millionen Euro Mindestsicherung und 4,6 Millionen Euro Grundversorgung). Bezüglich der Mit- Finanzierung von diversen Integrationsprojekten beantrage man Mittel über den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF).
Links:
- Asylkrisengipfel der Länder (niederösterreich.ORF.at, 19.6.2015)
- Bis zu 3.000 Flüchtlinge in Traiskirchen (niederösterreich.ORF.at, 18.6.2015)
- Jahn: Viele Plätze für Flüchtlinge geschaffen (oberösterreich.ORF.at, 19.6.2015)