Hard will Schnellfahrer „blitzen“

Die Gemeinde Hard will als erste Kommune in Vorarlberg Radarboxen anschaffen, nachdem das Höchstgericht grünes Licht gegeben hat. 100.000 Euro sind laut Bürgermeister Harald Köhlmeier (ÖVP) budgetiert.

Radarboxen können sich wohl nur große Kommunen oder Gemeindeverbände leisten, heißt es. Deshalb wird nicht damit gerechnet, dass sie wie Pilze aus dem Boden schießen werden. Hard ist offenbar groß genug für eine Radarbox oder gar ein System. Laut Köhlmeier wurden für den Kauf schon 100.000 Euro im Budget vorgesehen. Bis heute kaufte die Gemeinde die Geschwindigkeitsmessungen von der Polizei zu und das koste auch, so Köhlmeier.

Bedarf für Radarboxen wird geprüft

Die Polizei erhebt derzeit in Hard und dann in Bürs den Bedarf für eine Radarbox. Verkehrsaufkommen, Schnellfahrer vor Kindergärten, Schulen und Schutzwegen spielen dabei eine Rolle. Eine Radarbox müsse eben gut begründet sein, so der Leiter der Verkehrsabteilung Rudolf Salzgeber. Anzeigen und Strafen der Gemeinde-Radarboxen liefen dann über die Bezirkshauptmannschaften. 80 Prozent der Strafgelder bekomme die Gemeinde, der Rest gehe an den Bund.

Höchstgericht erlaubt Radarboxen

Die Gemeinden dürfen wieder Radarboxen aufstellen und blitzen. Nachdem ihnen das aus Datenschutzgründen 2008 vom Bund untersagt worden war, bekamen sie vom Höchstgericht wieder grünes Licht.

Link:

• Gemeinden dürfen wieder „blitzen“ (noe.ORF.at; 12.5.2015)