Asyl: Unterbringungsdiskussion geht weiter

Skeptisch reagiert Integrationslandesrat Erich Schwärzler (ÖVP) auf den Vorschlag von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), dass der Bund die Grundversorgung von Flüchtlingen übernehmen soll. Hintergrund ist, dass einige Länder die Quote nicht erfüllen.

Am Donnerstag hat im Innenministerium in Wien der erste nun wöchentlich geplante Krisengipfel zur Flüchtlingsunterbringung stattgefunden. Die Zahl der Flüchtlinge steigt stetig. Derzeit werden pro Tag bis zu 300 Asylanträge gestellt - dreimal mehr als vor einem Jahr. Die Bundesländer haben am Donnerstag auch neue Flüchtlingsquartiere angeboten.

Vorarlberg erfüllt Quote nicht

350 neue Flüchtlingsquartiere gibt es in Österreich - davon sind zehn in Vorarlberg. Vorarlberg liegt damit knapp unter der vorgegebenen Quote und ist nach wie vor Schlusslicht in Sachen Flüchtlingsunterkünften. Da einige Bundesländer die Quote immer noch nicht erfüllen, hat Innenministerin Mikl-Leitner vorgeschlagen, dass der Bund die Grundversorgung übernehmen soll.

Landesrat Schwärzler sieht den Vorschlag von Mikl-Leitner skeptisch. Wenn die Ministerin die Grundversorgung auf Bundesebene übernehmen wolle, würde nichts dagegen sprechen, so Schwärzler im ORF Radio Vorarlberg-Interview: „Aber ich glaube, dass es vernünftig ist, wenn die Umsetzung von Bund, Ländern und Gemeinden breit getragen wird.“ Das Land sucht weiterhin gemeinsam mit der Caritas nach geeigneten Flüchtlingsquartieren. Bis Juli soll laut Schwärzler die Aufnahme-Quote zu 95 Prozent erfüllt sein.

Links:

• Vorarlberg denkt über Flüchtlingsquartiere nach (vorarlberg.ORF.at; 18.5.2015)
• Schwärzler: Entlastung durch EU-Beschluss (vorarlberg.ORF.at, 14.5.2015)
• Dorf stellt sich gegen Abschiebung (vorarlberg.ORF.at; 11.5.2015)
• Familien für junge Flüchtlinge gesucht (vorarlberg.ORF.at; 8.5.2015)