Polizei hält Großeinsatz für gerechtfertigt
Der Polizeieinsatz sei gut vorbereitet gewesen und aufgrund der Situation auch so geplant, sagt Polizeisprecher Stefan Morscher. Man wollte die Hausdurchsuchung schnell durchführen, damit sich Bürger nicht wegen Widerstandes strafbar machen. Der Einsatz wurde abgebrochen nachdem der Asylwerber in Alberschwende nicht aufgefunden wurde. Falls ein weiterer Festnahme-Auftrag durch das Bundesamt für Asylwesen kommt, müsse man diese durchführen, so Morscher.
150 Menschen bilden Alarmkette
Seit Wochen setzt sich die Bevölkerung für den Verbleib von fünf Männern aus Syrien ein. 150 Menschen haben sich in einer Alarmkette für die Flüchtlinge in Alberschwende eingetragen, um sich im Falle einer Abschiebung schützend vor die Flüchtlinge zu stellen. Aber Montagvormittag wurde sie nicht aktiviert, da alles so schnell ging. Die Gegenwehr der Bürger gegen die Abschiebung sei nicht illegal. Der Gesuchte habe noch mindestens eine Frist von drei Wochen, bevor er abgeschoben werden dürfe. Man verstecke die Flüchtlinge nicht, so die Bürgermeisterin. Die Männer würden allerdings nicht zu Hause sitzen und auf die Polizei warten. Sie hätten Kurse zu besuchen und seien über den Gemeindebauhof beschäftigt. Die Gemeinde tue seit vier Monaten alles, um die Männer zu integrieren, betonte Schwarzmann.
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V-heute-Beitrag von Birgit Hackspiel, Reinhard Mohr, Holger Weitze und Gernot Kutzer
Insgesamt leben seit vier Monaten acht syrische Asylwerber in Alberschwende. Einige von ihnen erhielten bereits wenige Tage nach der Ankunft Abschiebebescheide nach Ungarn, ein Land, das laut Bürgermeisterin Angelika Schwarzmann (ÖVP) keineswegs als sicher bezeichnet werden könne. Dort würden Flüchtlinge ihrer Freiheit beraubt und eingesperrt.
Nach sechs Monaten haben die Flüchtlinge das Recht auf ein Asylverfahren in Österreich. Diese Zeit wird für die fünf gefährdeten Flüchtlinge bis 22. Juni abgelaufen sein. Für Menschen aus Syrien sind die Chancen auf ein schnelles und positives Asylverfahren sehr groß.
Kritik von den Grünen
Die Grünen kritisieren den Polizeieinsatz in Alberschwende als unverhältnismäßig und regen eine Überprüfung des Vorgehens gegen Asylwerber durch die Volksanwaltschaft an. „Dieser Großeinsatz war eindeutig überzogen“, kritisiert der Sicherheitssprecher der Grünen, Klubobmann Adi Gross in einer Aussendung. Außerdem sollte das Vorgehen der Einsatzkräfte, die laut Gross Asylwerber am Telefonieren gehindert hätten, von der Volksanwaltschaft geprüft werden.
Link:
- Dorf stellt sich gegen Abschiebung (vorarlberg.ORF.at; 11.5.2015)