Volksbefragung zu Moschee-Bau in Hörbranz?
In Hörbranz ist am Sonntag eine Bürgermeister-Stichwahl nötig. In der Direktwahl am 15. März erhielt Hehle 1.108 Stimmen (43,03 Prozent), Siebmacher kam auf 1.002 Stimmen (38,91 Prozent). In der Stichwahldiskussion des ORF Vorarlberg war auch der vom Verein Atib geplante Bau einer Moschee Thema.
ORF
Josef Siebmacher (FPÖ, li.) und Karl Hehler (ÖVP)
„Gemeinsam mit der Bevölkerung“
Ein Projekt in dieser Größenordnung passe nicht in das für den Standort vorgesehene Wohngebiet, so Hehle. Deshalb habe er auch eine Bausperre verfügt. Er kann sich eine Volksbefragung zum Moschee-Bau vorstellen. Das Projekt könne nur einvernehmlich passieren, der Verein Atib müsse auf die Bevölkerung zugehen.
Die Stichwahldiskussion zum Nachhören:
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Siebmacher steht einer möglichen Volksbefragung skeptisch gegenüber. Wenn die Mehrheit der Bevölkerung „Nein“ sage, habe man den Verein drei Jahre lang planen und rund 100.000 Euro dafür ausgeben lassen. Die Lösung könne nur sein, auf gleicher Augenhöhe mit den Vereinsmitgliedern - „voll integrierte Gemeindebürger“ - eine vernünftige Lösung zu suchen. Wenn der Verein alle rechtlichen Voraussetzungen erfülle, bestehe ein Rechtsanspruch auf einen Baubescheid.
Beide wollen keine fixe Koalition
Bei den Gemeindewahlen am 15. März konnte weder die ÖVP noch die FPÖ die Mandatsmehrheit erzielen. Von 27 Mandaten schaffte die ÖVP elf, die FPÖ sieben. Obwohl beide Parteien in der Gemeindevertretung keine Mehrheit haben, wollen sie ohne fixen Koalitionspartner regieren.
Das freie Spiel der Kräfte habe sich auch in der Vergangenheit bewährt, so Hehle. Für Siebmacher hat „eine fixe Bindung an eine andere Gruppe in der Gemeinde nichts verloren“. Eine fixe Koalition heiße, dass man andere ausschließt.
Link:
- Bürgermeisterstichwahlen im ORF Vorarlberg (vorarlberg.ORF.at; 27.3.2015)