Leere Stimmzettel in 16 Gemeinden

In 16 Vorarlberger Gemeinden wird am Sonntag eine Mehrheitswahl durchgeführt: Wähler und Wählerinnen schreiben handschriftlich ihre gewünschten Personen auf einen leeren Wahlzettel. Dieses System ist in Österreich einzigartig.

In Vorarlberg wird in Gemeinden, in denen keine Partei oder Liste kandidiert, eine Mehrheitswahl durchgeführt. Auf leere Stimmzettel können die Wähler und Wählerinnen Namen jener Gemeindebürger eintragen, die ihrer Meinung nach in der Gemeindevertretung sitzen sollen. Die Wähler können auf ihren Stimmzettel doppelt so viele Namen schreiben, wie es Gemeindevertreter in der Gemeinde gibt. Die Zahl der Gemeindevertreter hängt von der jeweiligen Bevölkerungsstärke ab. Die Personen mit den meisten Stimmen gelten anschließend als gewählt - sofern sie nicht auf ihr Mandat verzichten. Die neu gewählten Gemeindevertreter wählen dann in ihrer ersten Sitzung aus ihrer Mitte den neuen Bürgermeister.

Vorarlberger Spezifikum

Dieses Wahlverfahren ist ein Vorarlberger Spezifikum. Es wird im Vorarlberger Gemeindewahlgesetz im 9. Abschnitt unter dem Namen „Wahlen in die Gemeindevertretung in Ermangelung von Wahlvorschlägen“ festgelegt. Die Mehrheitswahl wurde im Jahr 1984 vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig aufgehoben, nach einer Novelle des Bundesverfassungsgesetzes im Jahr 2000 aber wieder eingeführt.

Kleine Gemeinden verwenden dieses System

2010 wurde in 14 Gemeinden vom Mehrheitswahlrecht Gebrauch gemacht. Bei den Gemeindewahlen 2015 am Sonntag sind es 16 Gemeinden. Vor allem kleine Gemeinden verwenden dieses Wahlsystem. Die meisten Gemeinden mit einer Mehrheitswahl gibt es dieses Mal im Bezirk Bludenz. Dort wird in den Gemeinden Blons, Bürserberg, Dalaas, Innerbraz, Klösterle, Lech, Raggal, St. Gerold eine Mehrheitswahl durchgeführt. Im Bezirk Bregenz gibt es dieses Wahlverfahren in Bizau, Langenegg, Reuthe, Schnepfau, Schröcken, Warth und im Bezirk Feldkirch in Laterns und Viktorsberg. Neu dazugekommen sind bei dieser Gemeindewahl die Gemeinden Dalaas, Warth und Laterns. In Mellau wird keine Mehrheitswahl mehr durchgeführt, da diesmal eine Liste kandidiert.

Wahlen mit Spannung erwartet

Mit Spannung wird die Mehrheitswahl in Lech erwartet. Dort geriet Bürgermeister Ludwig Muxel unter Beschuss - mehr dazu in Muxel weist Rücktritt von sich (vorarlberg.ORF.at; 25.2.2015). Aber auch in der kleinen Gemeinde Schnepfau könnte die Wahl für Überraschungen sorgen. Ein geplantes Kieswerk sorgt in der Gemeinde für große Aufregung - mehr dazu in Widerstand gegen geplanten Kiesabbau (vorarlberg.ORF.at; 13.10.2014).

Angela Ganthaler, vorarlberg.ORF.at

Links:

• Die Ausgangslage in allen Vorarlberger Gemeinden zum Durchklicken (vorarlberg.ORF.at, 14.1.2015)
• News und Hintergründe zu den Vorarlberger Gemeindewahlen