Causa Sportservice: Konsequenzen richtig

Wenig Neues hat am Donnerstag der Kontrollausschuss des Landtags zur Causa Sportservice gebracht. Die Entscheidungen von Landeshauptmann Wallner (ÖVP) nach Auffliegen einer Schwarzgeldkassa wurden bestätigt.

Die Affäre rund um das Sportservice Vorarlberg im Jahr 2012 führte zum Rücktritt von Sportlandesrat Siegi Stemer (ÖVP). Es ging um eine Schwarzgeldkasse. Stemer hatte einräumen müssen, früher als zunächst angegeben über die Schwarzgeldkassa informiert worden zu sein.

Fünf Mitarbeiter verloren damals ihren Job oder gaben ihn auf. Unter ihnen befand sich auch der Geschäftsführer des Sportservice, Martin Keßler, gegen den die Staatsanwaltschaft Feldkirch ein Ermittlungsverfahren einleitete. Die Ermittlungen wurden in der Zwischenzeit eingestellt.

Keßler tritt vor Kontrollausschuss

Zweieinhalb Stunden wurde die Causa am Donnerstag nochmals im Ausschuss diskutiert. Es ging vor allem um Erklärungen des ehemaligen Geschäftsführers des Sportservice, Martin Keßler und Aussagen von Karl Fenkart, dem Leiter der Landesvermögensverwaltung. Viel Neues wurde allerdings nicht zutage gefördert.

Ausschuß mit Ergebnis zufrieden

Die Ausschussmitglieder äußerten sich am Ende zufrieden. „Für uns hat sich gezeigt, dass die Entscheidungen damals richtig waren und dass es auch keine relevanten neuen Erkenntnisse gibt“, so Adi Gross (Grüne). Auch der Ausschussvorsitzende Daniel Allgäuer (FPÖ) bestätigte die Konsequenzen, die 2012 durch Landeshauptmann Markus Walnner (ÖVP)gesetzt wurden, als angemessen. Die Mitarbeiter der Landesvermögensverwaltung hätten „fair und seriös“ gehandelt, so Allgäuer: „Im Nachhinein betrachtet war alles rechtens und richtig.“

Wallner steht zu seiner Entscheidung

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), der die Thematik im Jahr 2012 zur persönlichen Causa Prima erhoben hatte, fühlte sich bestätigt. Eine Schwarzgeldkasse werde von ihm nicht geduldet: „Ich habe das damals abgestellt und würde es heute wieder so tun.“

Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Kontrollausschusses kamen nicht auf. „Ganz umsonst war es natürlich nicht“, so Reinhold Einwallner (SPÖ). Es sei schließlich auch Aufgabe des Landtags, sich einer Sache nochmals anzunehmen, wenn es neue Vorwürfe und Erkenntnisse gebe. Auch Martin Keßler unterstrich, wie wichtig die Sitzung für ihn persönlich gewesen sei. Man habe die Thematik endlich auf seriöser Ebene abhandeln und Dinge „klar auf den Punkt“ bringen können.

Links:

• Lange Einladungsliste für Kontrollausschuss (vorarlberg.ORF.at, 26.2.2015)
• Sportservice sorgt für politischen Wirbel (vorarlberg.ORF.at, 23.2.2015)
• Ermittlungen gegen Keßler eingestellt (vorarlberg.ORF.at, 5.12.2014)
• Sportservice-Umstrukturierungen abgeschlossen (vorarlberg.ORF.at, 13.5.2014)