Ermittlungen in Sachen Pinselburg eingestellt
Die Sanierung der Pinselburg in Dornbirn-Oberdorf im Jahr 2004 hat die Justiz bereits mehrfach beschäftigt - zuletzt auch die Staatsanwaltschaft. Die Besitzerin der Pinselburg hatte dem ehemaligen Dornbirner Bürgermeister Wolgang Rümmele vorgeworfen, die Zusage für eine finanzielle Unterstützung zur Sanierung nicht eingehalten und Urkunden nachträglich manipuliert zu haben. Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin Ermittlungen ein.
Wie der Sprecher der Anklagebehörde, Heinz Rusch, auf ORF-Anfrage sagte, hat die Staatsanwaltschaft diese Ermittlungen jetzt aber eingestellt. Es lasse sich kein Schuldnachweis erbringen, sagte Rusch.
Die Stadt Dornbirn hat ihrerseits wiederum die Besitzerin der Pinselburg, die die Vorwürfe gegen Rümmele und die Stadt erhoben hatte, wegen Verleumdung angezeigt. Auch dieses Ermittlungsverfahren sei eingestellt worden, sagte Rusch.