Wallner und Ritsch unangefochten
Am Montagabend begannen ÖVP- Parteipräsidium und -Parteivorstand die Wählerohrfeige bei der Landtagswahl am Sonntag zu analysieren. An der Schweigsamkeit mancher Parteigranden war abzulesen, dass die ÖVP Vorarlberg mit diesem Wahlergebnis in turbulentes Wasser geraten ist. Wirtschaftskammer-Präsident Manfred Rein (ÖVP), sonst ein Freund pointierter Kommentare, verweigerte eine Stellungnahme.
Schweigsame Präsidiumsmitglieder
Markus Linhart, ÖVP-Bürgermeister von Bregenz, verwies auf den Landeshauptmann für Auskünfte und Einschätzungen. Wallner betonte, die ÖVP-Spitze stehe voll hinter ihm und habe ihm den vollen Handlungsspielraum eingeräumt.
In der Diskussion sei angeschnitten worden, wie Angebote an die Jugend aufzubauen seien und wie man in Richtung Zukunftsfähigkeit gehen könne. Bei den Wählern unter 30 verlor die ÖVP stark. Sie wurde nur noch von jedem Vierten in dieser Gruppe gewählt. Der ÖVP-Stimmenanteil sank in dieser Wählergruppe auf 13 Prozent.
APA/Shourot
Weitere ÖVP-Spitzenvertreter wie Landtagspräsidentin Gabriele Nussbaumer und ÖVP-Geschäftsführer Dietmar Wetz beschrieben die Diskussion im Parteivorstand als „sachlich“ und „konstruktiv“. Dem Verhandlungsteam, das die Koalitionsmöglichkeiten sondieren soll, gehören neben Wallner und Wetz Landestatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) und ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück an. Am Montag gab es keine Hinweise, ob die FPÖ oder die Grünen als Koalitionspartner bevorzugt werden.
Auch SPÖ tagte
Auch der SPÖ-Landesparteivorstand fand sich am Montagabend zusammen. In der SPÖ, die bei der Landtagswahl weiter abgestürzt war als 2009, gab es vorerst keine Konsequenzen. Ritsch stellte im Vorstand die Vertrauensfrage. Er wurde mit 49 von 51 Stimmen bestätigt. Über den Verbleib von Ritsch an der Spitze und über künftige Inhalte soll ein parteiinterner Prozess entscheiden.
Sondierungsgespräche am Dienstag
Die SPÖ und die drei anderen Oppositionsparteien geben sich am Dienstag im Landhaus in Bregenz die Klinke in die Hand. Im Büro von Wallner begannen am Vormittag die Sondierungsgespräche. Den Anfang macht die FPÖ, es folgen die Grünen, am Nachmittag geht es mit SPÖ und NEOS weiter.
Noch keine Entscheidung zu erwarten
Ob es danach erste handfeste Aussagen geben wird, in welche Richtung sich die Volkspartei entscheiden will, ist eher fraglich. Bisher hieß es, die ÖVP wolle sich alles offenhalten, die Partei betonte, dass es sich lediglich um erste Sondierungsgespräche handle. Danach werde man sehen, mit wem man weiterredet.
Unabhängig davon hat eine Koalition mit SPÖ oder NEOS kaum Chancen. Mit NEOS hätte die ÖVP keine Mehrheit, mit der SPÖ nur 19 von 36 Landtagsmandaten. Außerdem hat Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner mehr oder weniger deutlich abgesagt. Eine Zusammenarbeit von zwei Wahlverlieren sei äußerst unwahrscheinlich.
Links:
- Die Ergebnisse im Detail
- Nach der Wahl: Parteivorstände tagen (vorarlberg.ORF.at; 22.9.2014)