Politische Quereinsteiger bei Neustädter
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Thomas Hopfner
Was haben eine Kommunikationsberaterin, eine Moderatorin, ein Polizist, ein Landesbeamter und ein ehemaliger Journalist gemeinsam? Sie alle wollen in die Politik und treten in unterschiedlichen Parteien für die Landtagswahl an. Zu hören war von den Neulingen in der Wahldiskussion bei ‚Neues bei Neustädter‘ in Radio Vorarlberg eher das, was man von den Parteichefs sonst auch zu hören bekommt.
Kosten für Zwerge und Wahlkampf
Wie immer in ‚Neues bei Neustädter‘ waren die Hörer am Wort und konnten ihre Fragen an die Kandidaten richten. Eine Hörerin fragte, wie es sein könne, dass von der SPÖ 200.000 Euro für Zwerge ausgegeben würden. Der Vertreter der SPÖ, Thomas Hopfner, wies dies von sich, die Zwerge hätten 140.000 Euro gekostet, der Zwerg als Werbemittel solle Aufmerksamkeit auf sich ziehen, dafür reiche die beste Arbeit im Landtag nicht aus. Für den ganzen Wahlkampf würden 300.000 bis 400.000 Euro ausgegeben.
NEOS sei die einzige Partei, die den Wahlkampf ohne Steuergeld, nur aus Spenden und Krediten, bestritte, sagte Pointner. Zur Verfügung habe man ungefähr 200.000 Euro. Da die gesamte Finanzierung auf der Homepage offengelegt würde, gebe es bei den Spenden oft Schwierigkeiten, da Leute nicht als Spender aufgeführt sein wollten. Von den Kandidaten werde auch eigenes Geld eingebracht, ebenso wie die ehrenamtliche Tätigkeit.
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Christoph Waibel
Die Grünen geben laut Gross 340.000 Euro für den Wahlkampf aus.
Bei der FPÖ sind es nach Angaben Waibels rund 500.000 Euro. Er wäre dafür, parteiübergreifend die Wahlkampfkosten zurückzuschrauben und zu vereinheitlichen.
Für die ÖVP sagte Martina Rüscher, sie kenne die Zahl nicht genau, glaube aber, es seien ungefähr 600.000 Euro. In einem Zwischenruf war von 800.000 Euro für den Intensivwahlkampf die Rede. Rüscher versprach, die Zahlen zu besorgen und auf ihrer Facebookseite zu veröffentlichen.
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Vorschläge gegen Arbeitslosigkeit
Die für das zweite Halbjahr erwartete Trendwende auf dem Arbeitsmarkt dürfte nicht eintreffen. Was schlagen die Neulinge zur Verbesserung der Situation auf dem Arbeitsmarkt vor? Pointner meinte, auf Landesebene sei das schwierig, es gelte, Druck auf den Bund auszuüben. Die Abgabenquote solle unter 40 Prozent gebracht werden, zudem schlug sie vor, den jeweils ersten Mitarbeiter eines Unternehmens von Lohnnebenkosten zu befreien und dadurch gerade für Kleinstunternehmen einen Anreiz bieten, Mitarbeiter anzustellen.
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Adi Gross
Für Hopfner lautet das Gebot der Stunde, dass die Kaufkraft erhöht werde und mehr Netto vom Brutto bleibe. Gross sagte, man sie auch auf Landesebene nicht machtlos, es gelte, Kleinbetriebe und Handwerk zu entlasten und zu fördern. Durch die Energieautonomie könnten bis 2020 im Land 4.000 Arbeitsplätze geschaffen werden, sagte er.
Für Waibel sind Bildung und Ausbildung die Kernthemen. Bei Migranten sollte früher mit dem Deutschlernen angesetzt werden. Rüscher sagte, anzusetzen sei bei Jugend, Bildung und Betrieben, etwa sollte es flexiblere Arbeitszeiten geben. Den Jugendlichen solle geholfen werden, die richtige Berufswahl zu treffen.
Wälderhalle ja, aber nicht nur für den Spitzensport
Gleich zwei Anrufer wollten wissen, wie die Politneulinge zur Wälderhalle und der damit verbundenen Schließung der Diskothek E-Werk stehen.
Einigkeit herrschte darüber, dass, wie von Thomas Hopfner in der ersten Wortmeldung gefordert, eine solche Halle nicht nur dem Spitzensport, sondern auch der breiten Bevölkerung und insbesondere der Wälder Jugend zugute kommen sollte.
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Martina Pointner
Martina Pointner schlug auch eine kulturelle Nutzung der Halle vor, die als Mehrzweckhalle konzipiert ist. Adi Gross würde eine Volksbefragung im Bregenzerwald für sinnvoll halten und wünscht sich zur Halle auch ein Verkehrskonzept. Christoph Waibel meinte dazu, derzeit führen die Wälder zum Eishockeyspielen, Hallenklettern und andere Aktivitäten bis ins Land, da wäre der Weg innerhalb des Bregenzerwaldes sicher kürzer. Martina Rüscher von der ÖVP sagte, eine Volksbefragung werde es nicht geben, es seien aber alle eingeladen, ihre Meinung zu sagen.
Wahlfreiheit bei der Kinderbetreuung
Eine weitere Hörerfrage bezog sich auf die Kinderbetreuung im Land: Man habe das Gefühl, heute schon als altmodisch abgestempelt zu werden, wenn man seine Kinder selbst erziehen wolle.
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Martina Rüscher
Rüscher meinte dazu, sie wolle, dass beide Modelle, also die Kinderbetreuung zuhause und außer Haus, wieder gangbar würden. Waibel erinnerte an das von der FPÖ vorgeschlagene Elterngeld, durch das Frauen wählen könnten, ob sie zuhause bleiben wollten oder ‚ein bisschen was dazuarbeiten‘.
Pointner von den NEOS forderte einen Anspruch auf Betreuungsplätze und ein automatisches Pensionssplitting, sodass auch die Person, die zur Kinderbetreuung zuhause bleibe, abgesichert sei. Hopfner kritisiert, dass Kinderbetreuung in Vorarlberg viel zu teuer sei und es die längsten Schließzeiten in Österreich gebe. Für Gross braucht es Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung, auch Väter sollten bei ihren Kindern zuhause bleiben können.
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Video: Im Beitrag von Georg Fabjan, Michael Gartner und Robert Rossian sind die Quereinsteiger zu sehen.