Polizei geht mit Scheinkäufen gegen Drogendealer vor

Die St. Galler Polizei nimmt die Aktion „Ameise“ gegen den Drogenhandel auf den Straßen wieder auf. Dabei treten Polizisten in Zivil als Scheinkäufer auf. Die 2003 begonnene Aktion war zuletzt während etwa fünf Jahren wegen rechtlicher Probleme unterbrochen.

Nun wird die Aktion fortgesetzt, wie die St. Galler Kantonspolizei am Mittwoch mitteilte. Die rechtlichen Voraussetzungen seien durch die revidierte Strafprozessordnung und das St. Galler Polizeigesetz gegeben.

Die Fahndungsmethode richtet sich gegen den Drogenhandel auf den Straßen. Die Polizei will damit die Verfügbarkeit von Drogen erschweren, die Entstehung offener Drogenszenen verhindern und das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung verbessern. Polizisten in Zivil treten als Scheinkäufer auf. Fahnder greifen dann jeweils ein und nehmen den Drogenverkäufer fest.

In über einem Jahr rund 100 Dealer festgenommen

Zwischen Herbst 2003 und Anfang 2005 nahm die Polizei laut eigenen Angaben mit dieser Vorgehensweise gut 100 Dealer fest.

2008 wurde die Aktion nach einem Bundesgerichtsurteil gestoppt. Im Jahr darauf erlaubte die Anklagekammer die Scheinkäufe wieder. Offene rechtliche Fragen zwangen die Polizei aber 2010 erneut, die Aktion „Ameise“ zu unterbrechen. Inzwischen sind die rechtlichen Grundlagen geschaffen.