Rochade: Besuchsprogramm von Stöger geändert

SPÖ-Parteichef Michael Ritsch bestätigte am Samstag gegenüber dem ORF einen SPÖ-Regierungsumbildungsvorschlag, wonach Gesundheitsminister Alois Stöger das Infrastruktur-Ressort übernehmen soll. Das Vorarlberg-Besuchsprogramm von Stöger wurde schon angepasst, wie am Montag bekannt wurde.

Die Nachfolge der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) wird Ende August von der SPÖ fixiert. Die Entscheidung für Infrastrukturministerin Doris Bures als neue Nationalratspräsidentin dürfte fix sein. Damit verbunden ist eine Regierungsumbildung innerhalb der SPÖ: Gesundheitsminister Alois Stöger soll das Infrastruktur-Ressort übernehmen. ÖGB-Vizechefin Sabine Oberhauser könnte Stöger wiederum als Gesundheitsministerin nachfolgen. Der Vorarlberger SPÖ-Parteichef Michael Ritsch bestätigte am Samstag gegenüber ORF Radio Vorarlberg dass SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann diesen Vorschlag Ende August so unterbreiten wird.

Audio: SPÖ-Parteichef Michael Ritsch im Gespräch mit ORF-Redakteur Georg Fabjan

Bereits angepasst wurde das Vorarlberg-Besuchsprogramm von Stöger: Eigentlich hätte der Gesundheitsminister diese Woche die Landeskrankenhäuser Bludenz und Bregenz besuchen sollen. Dies hätte nun aber keinen Sinn mehr, übernehme doch Sabine Oberhauser das Gesundheitsressort. Daher wird Ritsch mit seinem Parteifreund nun ein Verkehrsthema besprechen, nämlich die von seiner Landespartei forcierte 3-Tages-Vignette.

Ritsch: Rochade überraschend

Die Personalrochade war für den Vorarlberger Landesparteichef insgesamt durchaus überraschend. Er zeigte sich aber überzeugt, dass Bures eine gute Nationalratspräsidentin sein werde. Dass mit ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser eine Gewerkschafterin ins Gesundheitsressort kommt, nimmt Gewerkschafter Ritsch ebenfalls wohlwollend zur Kenntnis.

Links:

• Berichte über Regierungsumbildung (news.ORF.at, 15.8.2014)
• Infrastruktur und Gesundheit neu besetzt (news.orf.at, 16.08.2014)