Lösung für junge U-Häftlinge
Wegen Flucht- oder Verdunkelungsgefahr wird auch über Jugendliche - selten aber doch - eine Untersuchungshaft verhängt. In Vorarlberg komme es etwa zwei Mal pro Jahr vor, so der Leiter der Justizanstalt Feldkirch Simon Zangerl. Der 16-Jährige, der der Vergewaltigung von Gaißau beschuldigt wird, zählt zu diesen Ausnahmen. Seit Mitte Juli befand sich der Minderjährige in der Justizanstalt Feldkirch. Er hat laut Polizei die Tat bei der Einvernahme gestanden.
Besonderer Schutz für Jugendliche
Laut Gesetz darf eine Untersuchungshaft bei Jugendlichen zwischen 14 und 18 Jahren nur verhängt werden, wenn die verbundenen Nachteile für die Persönlichkeitsentwicklung und für das Fortkommen des Jugendlichen nicht unverhältnismäßig sind im Vergleich zur Tat und Strafandrohung.
Jugendliche müssen, sobald der Zweck der Untersuchungshaft durch familienrechtliche Verfügungen, allenfalls in Verbindung mit einem gelinderen Mittel, erreicht werden kann, freigelassen werden. Jedenfalls ist ein Jugendlicher zu enthaften, wenn er sich schon drei Monate oder bei einem Verbrechen, das in die Zuständigkeit des Landesgerichts als Schöffen- oder Geschworenengericht fällt, schon ein Jahr in Untersuchungshaft befindet.
Wohngruppe statt Untersuchungshaft
Die Problematik junger Untersuchungshäftlinge wurde nach bekanntgewordenen Vorfällen in österreichischen Gefängnissen offensichtlich. In Feldkirch werden Jugendliche zu ihrem eigenen Schutz in Einzelzellen untergebracht. „Um Übergriffe durch erwachsene Häftlinge zu vermeiden“, betont Zangerl.
Mit Jahresbeginn 2015 sollen jugendliche Tatverdächtige nun anstelle von U-Haft in Wohngruppen untergebracht werden. Die Bewährungshilfe ist von der Sinnhaftigkeit des Wohngruppen-Projekts überzeugt. Winfried Ender von „Neustart“ meint, Wohngruppen funktionierten am besten in Kombination mit Fußfesseln. Ender befürchtet, ohne Fußfesseln könnten diese Wohngruppen zum Ersatzgefängnis werden.