Hohenems: Erneutes Nein zu Bordell
Entschieden hat die Berufungskommission nicht darüber, ob ein Bordell gebaut werden darf oder nicht. Sie hat nur ein Vorprüfungsverfahren durchgeführt. Das bedeutet, das achtköpfige Gremium hat sich angesehen, ob die Errichtung eines Bordells grundsätzlich dem Vorarlberger Sittenpolizeigesetz entsprechen würde und eine Bewilligung daher möglich wäre. Es wurde also geprüft, ob Hohenems einen Antrag für ein Bordell überhaupt behandeln und bewilligen könnte. Die Kommission, die bei allen zur Abstimmung anstehenden Tagesordnungspunkten vollzählig war, hat dazu Nein gesagt. Ob das Bordell jetzt endgültig Geschichte ist, kann in der Stadt noch niemand abschätzen. Laut Bürgermeister Richard Amann ist die Sache zwar für Hohenems jetzt einmal erledigt - also aktueller Stand: kein Bordell in der Stadt.
Dem Antragsteller wird nun in einem nächsten Schritt der ablehnende Bescheid zugestellt. Was dieser dann aber tut, ist offen. Bürgermeister Amann rechnet aber damit, dass sich der Bewerber Hermann Hahn an die nächste Instanz werden dürfte. Das wäre dann der neu geschaffene Landesverwaltungsgerichtshof.
Kein offizielles Bordell
Die Vorarlberger Behörden hatten das Gesuch auf Eröffnung eines Bordells mit Verweis auf das Vorarlberger Sittenpolizei-Gesetz Anfang 2012 abgewiesen. Dieses war laut VfGH zwar verfassungskonform, die Anwendung im konkreten Fall war es jedoch nicht.
In Vorarlberg gibt es bisher kein legales Bordell, womit auch die Prostitution - im Sittenpolizei-Gesetz „gewerbsmäßige Unzucht“ - verboten bleibt. Diese ist nämlich nur in einem Freudenhaus erlaubt. Zuletzt war 2003 in der Bodensee-Gemeinde Hard ein Projekt am Widerstand der Kommune gescheitert. Schätzungen zufolge gibt es in Vorarlberg 75 bis 100 Geheimbordelle. Laut Medienberichten werden allein im benachbarten Schweizer Kanton St. Gallen 140 legale Bordelle betrieben, 30 davon im Rheintal. Die Hälfte davon soll im Besitz von Vorarlbergern stehen.