Bregenz bilanziert ausgeglichen

Der Rechnungsabschluss der Stadt Bregenz 2013 ist dank Mehreinnahmen und Investitionsverschiebungen besser ausgefallen als budgetiert. So war das Ergebnis des laufenden Betriebs wie schon 2012 positiv und lag rund 1,1 Mio. Euro im Plus, der Schuldenstand konnte um rund drei Prozent verringert werden. Die Finanzen der Stadt blieben aber weiter unter Druck.

Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) sprach von einem „äußerst erfreulichen Jahr“. Das Gesamtvolumen des Haushalts lag 2013 bei rund 90,5 Mio. Euro (inkl. außerbudgetärer Finanzierungen), rund 1,8 Prozent über dem Voranschlag. Dafür seien vor allem Mehreinnahmen im laufenden Betrieb verantwortlich, woraus ein positives Ergebnis von 1,1 Mio. Euro resultierte, um rund 2,6 Mio. Euro besser als veranschlagt. Zudem habe man im Ausgabenbereich sparen können, so wurde der Anstieg beim Personalaufwand durch mehr Effizienz in der Verwaltung verringert. Für den Abschluss mussten keine Gelder aus den rund 25 Mio. Euro Rücklagen aufgelöst werden.

Der Schuldenstand der Stadt samt außerbudgetärer Fremdfinanzierungen belief sich zu Ende 2013 auf rund 60,1 Mio. Euro, damit habe sich die Verschuldung um etwa 2,1 Mio. Euro gegenüber 2012 reduziert. Erreicht habe man das etwa durch den Verzicht auf budgetierte Darlehensaufnahmen. Das Maastricht-Ergebnis der Landeshauptstadt lag nach den negativen Jahren 2009 bis 2011 wie schon 2012 nun auch 2013 mit rund 497.000 Euro im Plus, gemäß dem Voranschlag war eigentlich ein negatives Ergebnis von 2,3 Mio. Euro erwartet worden.

Geringere Investitionen als geplant

Die Stadt investierte 2013 mit rund 6,9 Mio. Euro um fast zwei Mio. Euro weniger als angenommen. Diese Investitionen, etwa für die Seestadt und im Stadtteil Vorkloster, seien aber lediglich in die Jahre 2014 und 2015 verschoben worden, so das Stadtoberhaupt. In Zukunft stünden „große Brocken“ bei Schulsanierungen an. Das mache ihm jedoch weniger Sorge, man müsse vielmehr beim laufenden Aufwand weiter „sehr wachsam“ sein und den Konsolidierungskurs halten, betonte Linhart.

Kopfzerbrechen bereiteten ihm die Steigerungen beim Sozialfonds, die die erreichten Einsparungen bei den Ausgaben nahezu zunichtemachten, beklagte Linhart einmal mehr. Allein der Spitalselbstbehalt, den die Standortgemeinden dem Spitaleigner Land zu zahlen haben, betrage jährlich rund 900.000 Euro, laut Linhart „ein Katastrophenthema für Bregenz“. „Ich werde beim Land keine Ruhe geben, bis der Selbstbehalt weg ist“, kündigte Linhart an. Man habe bereits Reduzierungen erreicht und wolle dazu weiter Gespräche führen.