Mayer ist nicht mehr SPÖ-Bildungssprecher

Fünf Jahre lang ist der Vorarlberger Elmar Mayer Bildungssprecher der SPÖ im Nationalrat gewesen. Am Donnerstag hat er seine Funktion niedergelegt. Anlass für diese Entscheidung ist, dass die Gemeinsame Schule kein Thema im Koalitionspakt ist.

Die Vorarlberger Sozialdemokraten haben am Donnerstagabend mit 46:2 Stimmen gegen den ausgehandelten Koalitionspakt mit der SPÖ gestimmt. Landeschef Michael Ritsch wird im Bundesparteivorstand gegen die Koalition stimmen. Einer der vielen enttäuschten Sozialdemokraten ist auch Elmar Mayer.

„Eine Frage der Glaubwürdigkeit“

Im Wahlkampf erklärte Mayer, dass die Gemeinsame Schule eine Bedingung für die Regierungszusammenarbeit ist. „Für mich war und ist die Gemeinsame Schule in der bildungspolitischen Arbeit das Herzstück der angehenden Reformen. Und da kein Wort dazu im Regierungsprogramm steht, ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit, diesen Schritt zu setzen“, sagte Mayer am Freitag gegenüber Radio Vorarlberg. Er wird weiterhin Nationalratsabgeordneter bleiben.

Walser (Grüne) bedauert Rücktritt von Mayer

Harald Walser, Bildungssprecher der Grünen, streute seinem Landsmann zum Abschied Rosen: „Ich bedauere das, denn Mayer hat in den wesentlichen Punkten die richtigen Positionen vertreten. Er ist schlussendlich an seiner eigenen Partei gescheitert.“ Der Rücktritt des bisherigen Bildungssprechers sei „ein Symptom für die darniederliegenden bildungspolitischen Ambitionen der SPÖ“.

Ziel ist ein Modellversuch Vorarlberg

Ritsch will sich weiterhin für einen Modellversuch Vorarlberg bezüglich der Gemeinsamen Schule einsetzen. Er werde darüber intensive Gespräche mit Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) führen und auch für die Stimmen der ÖVP werben.

Link:

• SPÖ lehnt Koalitionspakt mit großer Mehrheit ab (vorarlberg.ORF.at; 13.12.12)
• ÖVP-Wallner stimmte Koalitionspapier zu (vorarlberg.ORF.at; 13.12.12)