Kopf: Budget-Situation ist nicht dramatisch

Der zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf von der ÖVP schließt nicht aus, dass die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ scheitern könnten. Die Budget-Situation sieht er als nicht dramatisch, sie sei aber eine große Herausforderung.

Ein Scheitern der Verhandlungen schließt Kopf nicht aus: Dann nämlich, wenn es von Seiten der Sozialdemokraten zu wenig Bewegung beim Stopfen des milliardenschweren Budgetlochs gebe.

SPÖ-Landesvorsitzender Michael Ritsch ist überzeugt, dass sein Parteikollege Bundeskanzler Werner Faymann vom Ausmaß des Budgetlochs bis vor Kurzem nichts gewusst habe. Ritsch nimmt die ÖVP in die Pflicht, sie habe in den letzten 13 Jahren die Finanzminister gestellt. Ein solches Budgetloch könne nur durch Bankenrettungspakete enstehen, zu denen seiner Ansicht nach jetzt irgendwann überlegt werden sollte, ob es nicht besser wäre, eben auch eine Bank insolvent gehen zu lassen.

Video: Sie sehen einen Beitrag von Daniel Rein.

Fehlbetrag wurde nach unten korrigiert

In den vergangenen Tagen war die Rede davon, dass in Bundesbudget bis 2018 30 bis 40 Milliarden Euro fehlen dürften. Dienstagabend wurde nach unten korrigiert: 20 bis 25 Milliarden Euro wird das Budgetloch bis 2018 ausmachen, lautet der derzeitige Stand. Lesen Sie weiter in oe1.orf.at

Links:

Budgetloch: Grüne für U-Ausschuss
Koalition sieht Budgetloch nun offenbar kleiner