Sicherheitsstrategie von Gerald Klug erhofft

Josef Müller, Präsident der Vorarlberger Offiziersgesellschaft, hofft, dass unter dem neuen Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) Fortschritte bei der Österreichischen Sicherheitsstrategie erzielt werden können.

In Wien ist am Montag der neue Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt worden - mehr dazu in Klug als neuer Verteidigungsminister angelobt.

Klug hat ein halbes Jahr vor der Nationalratswahl das Amt von Norbert Darabos (SPÖ) übernommen, der in die Bundesparteizentrale wechselt.

Müller: Keine gravierenden Veränderungen vor Wahl

In Vorarlberg hat man für die noch verbleibende Amtsperiode des Ministers verhaltene Hoffnungen. Der neue Verteidigungsminister müsse sich unbedingt zur Volksbefragung vom Jänner bekennen - auch wenn er selbst gegen die Wehrpflicht gestimmt hat, fordert der Präsident der Vorarlberger Offiziersgesellschaft, Josef Müller. Dass es aber tatsächlich, wie von der Bundes-ÖVP gewünscht, bis zum Sommer erste Sofortmaßnahmen gibt, um die Wehrpflicht attraktiver zu machen, daran zweifelt Müller. Erwartet werden könne aber, dass noch vor der Nationalratswahl eine Grundrichtung feststehe, wohin es gehen solle bei der Verbesserung der Wehrpflicht.

Sicherheitsstrategie: Einigkeit erhofft

Noch wichtiger als das reine Wehrdienstthema sei aber, dass sich die Politik endlich bei der Sicherheitsstrategie einig werde, meint Müller.

In den vergangenen Jahren habe die Frage nach dem Wehrsystem der Zukunft jedes Fortkommen bei der Sicherheitsstrategie blockiert - jetzt, da das Volk für die Wehrpflicht gestimmt habe, sei das geklärt. Eine Sicherheitsstrategie, der das Parlament zustimmt, wäre wichtig, um die zukünftige Organisation des Bundesheers zu klären, so Müller.

Reine Insellösungen wie etwa Veränderungen im Wehrdienst seien allein nicht sinnvoll. Besser wäre es, die Sicherheitsstrategie als Ganzes anzugehen, so Müller.

Konzett: Aufwertung der Wehrpflicht

Vorarlbergs Militärkommandant Ernst Konzett erwartet sich vom neuen Verteidigungsminister Gerald Klug, dass er sich rasch mit dem Bundesheer beschäftigt und die Ziele, die die Bevölkerung in der Volksbefragung vorgegeben habe, rasch umsetzt. Sofortmaßnahmen zur Aufwertung der Wehrpflicht müssten das erklärte Ziel sein. Es sei aber auch klar, dass in der kurzen Zeit bis zur Nationalratswahl im Herbst nicht alles möglich sei. Eine Sicherheitsstrategie für Österreich, wie sie der Präsident der Offiziersgesellschaft, Josef Müller, gefordert hat, wäre auch für Konzett wünschenswert.

Links:

• Ritsch mit Personalrochaden zufrieden (vorarlberg.ORF.at, 5.3.2013)
• Heeresreform: Wallner fordert rasche Umsetzung (vorarlberg.ORF.at, 22.1.2013)