Jugendhilfegesetz: Beschluss im Frühjahr erhofft

Die Arbeiten am Entwurf des neuen Vorarlberger Kinder- und Jugendhilfegesetzes laufen auf Hochtouren. Soziallandesrätin Greti Schmid (ÖVP) hofft, dass das Gesetz im kommenden Frühjahr beschlossen werden kann.

Schmid verlangte nach dem Treffen der Landesjugendwohlfahrtsreferenten am Freitag in Wien eine möglichst zügige Einigung mit den drei Ländern, die sich bisher gegen ein Kinder- und Jugendhilfegesetz ausgesprochen haben. „Ich fordere rasche Verhandlungen, denn auch das Land Vorarlberg braucht die finanzielle Unterstützung des Bundes“, erklärte die Soziallandesrätin. Man brauche die Mittel zur Umsetzung des Vier-Augen-Prinzips.

Expertenkommission begutachtet Entwurf

Unabhängig vom Verlauf der Gespräche arbeite man im Ländle weiter am neuen Vorarlberger Kinder- und Jugendhilfegesetz. Die aus dem Dialogprozess mit Fachleuten abgeleiteten programmatischen Leitlinien würden derzeit eingearbeitet. Nachdem sich die nach dem Fall Cain eingesetzte Expertenkommission mit dem Entwurf befasst habe, werde die Begutachtung eröffnet. Das neue Gesetz solle möglichst im Frühling 2013 in Kraft treten, so die Landesrätin.

Links:

Jugendwohlfahrtsgesetz: Entwurf bis Ende des Jahres (vorarlberg.ORF.at, 4.10.2012)