Goldgruber-Reiner neue Landtagsdirektorin

Borghild Goldgruber-Reiner wird neue Landtagsdirektorin. Das hat Landtagspräsidentin Bernadette Mennel am Dienstag bekanntgegeben. Goldgruber-Reiner wird ihr neues Amt am 1. Jänner 2013 antreten.

Goldgruber-Reiner, die seit vielen Jahren in der Legistikabteilung im Amt der Landesregierung tätig ist, verfüge über profunde Fachkenntnisse und habe sich daher beim Hearing durchsetzen können, so Mennel. Borghild Goldgruber-Reiner folgt Peter Bussjäger nach, der mit Jahresende als Verfassungs-Experte ins Liechtenstein-Institut nach Bendern wechselt.

„Bin Föderalistin“

Aufgabe des Landtagsdirektors sei vor allem, die organisatorische, fachliche und personelle Leitung der Landtagsdirektion sicherzustellen, sagt Goldgruber-Reiner im ORF-Interview. Es gebe eine rechtliche Beratung für das Präsidium, aber auch für die Klubs und andere Abgeordnete. Und auch die Schriftführung bei großen Landtagssitzungen, also eine notarielle Täigkeit, und vor allem die Mitwirkung in Angelegenheiten der europäischen Union gehöre den Tätigkeiten dazu.

Goldgruber-Reiners Vorgänger Bussjäger war eingefleischter Föderalist. Föderalismus sei ein Ausdruck der Selbstbestimmung, sagt auch Goldgruber-Reiner. Und wenn man auf Landeskompetenzen poche, müssten auch Strukturen dafür vorhanden sein. Der Landtag als gesetzgebende Körperschaft könne Dinge durchbringen und verändern. Auch sie sehe sich als Föderalistin.

„Landtagsgröße keine prioritäre Frage“

Die Arbeitsgruppe zur Demokratiereform habe sicher Potenzial zur Veränderung, zur Distanzverringerung zwischen Abgeordneten und Wahlwerbern, was auch ihr als Wählerin sehr wichtig sei. Wenn etwa die Möglichkeit, Personen unmittelbarer zu wählen, durch verbesserte Gestaltung der Vorzugsstimmen, wäre das der richtige Weg.

Die Verkleinerung des Landtags sei für sie keine prioritäre Frage, sagt die designierte Landtagsdirektorin. Wenn einem der Landtag etwas wert sei, komme es nicht darauf an, ob zwei oder drei Abgeordnete mehr oder weniger drinsitzen, sondern es gehe um die Qualität, um eine qualitativ hochwertige Arbeit. Das werde auch der Wähler verstehen. An der Zahl hänge es nicht.

Audio: Das Gespräch mit Borghild Goldgruber-Reiner führte Peter Metzler

Links:

• Bußjäger bleibt im Föderalismus-Institut (vorarlberg.ORF.at; 5.9.2012)
• Mennel entscheidet über neuen Landtagsdirektor (vorarlberg.ORF.at; 16.8.2012)