Lindau: Brückenbau vom Tisch

Der Ersatz des Bahnübergangs vor der Lindauer Insel durch eine Brücke ist vom Tisch: Die Bürgerentscheide verfehlten am Sonntag die notwendigen Mehrheiten, um bindend zu sein. Die Stadt kann nun die Pläne für den Bau einer Unterführung fortsetzen.

In Lindau haben die Bürgerentscheide am Montag das notwendige Quorum - also die Mindeststimmenzahl, damit ein Bürgerentscheid für die Stadt bindend ist - verfehlt. Abgestimmt wurde über die Frage, ob die Bahnschranken vor der Insel künftig durch eine Brücke oder eine Unterführung umgangen werden sollen.

Nur jeder vierte Wahlberechtigte stimmte ab

Nur 26,6 Prozent der wahlberechtigten Lindauer haben dazu ihr Stimme abgegeben - zu wenig, um an der Stadtpolitik etwas zu ändern. Rund 2.000 Bürger haben sich für den Bau einer Brücke ausgesprochen, für eine Unterführung stimmten knapp 3.000. Insgesamt 49 Prozent gaben ihre Stimme für den Brückenbau ab, 51 Prozent stimmten dagegen. Für eine Unterführung stimmten 67 Prozent, 33 Prozent sagten „Nein“ zur Unterführung.

Mindestens 1.000 Bürger mehr hätten zur Wahl gehen müssen, um Einfluss auf die Politik nehmen zu können. Die Mindeststimmenzahl für jede der Fragen hätte bei 3.900 gelegen.

Stadt hofft auf Unterführung bis 2016

Oberbürgermeister Gerhard Ecker sieht das Abstimmungsergebnis dennoch als Zustimmung für seine Politik, denn die Stadt favorisiert seit langem eine Unterführung, das Genehmigungsverfahren dazu läuft bereits. Die Kosten belaufen sich auf knapp 14 Millionen Euro. Bahn und Stadt hoffen, dass die Unterführung bis 2016 fertiggestellt sein könnte.

Die niedrige Beteiligung wird von den Lokalpolitikern übereinstimmend als Wahlmüdigkeit gewertet - schließlich war es bereits der dritte Bürgerentscheid innerhalb von sieben Monaten.

Link:

Bahnübergang: Brücke oder Unterführung? (vorarlberg.ORF.at, 21.7.2012)