Unteres Rheintal: Wallner will Druck machen

Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) will, wenn nötig, „Druck in Wien machen“, um eine weitere Verzögerung der Verkehrslösung im Unteren Rheintal zu verhindern. Montag wird das Land Gespräche mit der Asfinag führen.

Wallner sagte dem ORF, er habe beim Bundeskanzler deponiert, dass das Untere Rheintal ein wichtiges Anliegen der Vorarlberger Verkehrspolitik ist. Sollten Einsparungen seitens der Asfinag dazu führen, dass die Umsetzung der Verkehrslösung weiter verzögert wird, werde er gegenüber Wien „den Ton etwas schärfer wählen“. Immerhin gehe es - wenn man die Schweizer Seite dazuzähle - um eine Verkehrslösung für 240.000 Menschen.

Montag wird das Land Gespräche mit der Asfinag führen.

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Asfinag zuständig

Nach dem Beschluss zur Weiterführung der Planungen für die Riedstraße, die sogenannte Variante Z, laufen die Planungen auf Hochtouren weiter. Dreieinhalb Jahre lang waren die Experten im Landhaus für die Verkehrsplanung im Unteren Rheintal zuständig, jetzt, mit Vorliegen der Ergebnisse des Planungsprozesses, ist es die Straßenbaugesellschaft Asfinag. Dort liegen alle Berechnungen, Pläne und Ergebnisse zur Variante Z und zur Ostumfahrung von Lustenau.

Die Asfinag hat die Aufgabe, die weitere Vorgangsweise festzulegen und die Planungen zu vertiefen, sagt Projektleiter Christian Rankl vom Amt der Landesregierung. Sobald dies erfolgt ist, sollen die dafür nötigen Arbeiten ausgeschrieben werden. Das können genauere Bodenuntersuchungen, Grundwassererhebungen und europarechtliche Abklärungen sein.

Verbesserungen für den Öffentlichen Verkehr

In eineinhalb bis zwei Jahren, so Rankl, könnten dann die Grundlagen vorliegen, um zu entscheiden, ob und welche der Straßenvarianten machbar wären. Sollte sich herausstellen, dass es ein grundlegendes Problem gibt, wäre die entsprechende Variante sofort vom Tisch. „Wir würden in so einem Fall nicht sinnlos weiterplanen“, so Rankl, bisher habe sich aber kein Killerkriterium gezeigt.

Um für das Genehmigungsverfahren möglichst gut vorbereitet zu sein, könnte sich Rankl ein vorgezogenes informelles Verfahren vorstellen, eine Art Generalprobe.

Parallel zur Straßenplanung werden auch Verbesserungen für den Öffentlichen Verkehr diskutiert und vorbereitet. Noch im ersten Quartal sollen etwa Eckpunkte für die Bevorzugung von Bussen festgelegt werden.

Link:

Riedstraße: Nächste Entscheidung in zwei Jahren (vorarlberg.ORF.at; 23.11.2012)