Neuer Bürgerrat im Herbst über Mobilität

Vor Jahren wurden sie als neues demokratisches Element angekündigt - in den letzten Monaten ist es um die Bürgerräte aber eher ruhig geworden. Im Herbst wird es nun einen neuen geben, mit dem Thema Mobilität.

Im Herbst wird es laut Landeshauptmann Markus Wallner einen neuen landesweiten Bürgerrat geben. Das Thema Mobilität werde dann behandelt. Für Vorarlberg wird ein neues Verkehrskonzept erstellt, und da mache es laut Wallner eindeutig Sinn, die Bürger zu diesem Thema zu befragen.

Gespräch mit Landeshauptmann Wallner

In einem weiteren Gespräch mit Landeshauptmann Markus Wallner geht es um grundsätzlich die Bürgerräte. Markus Wallner wird gefragt, ob er mit den Ergebnissen aus den Bürgerräten zufrieden ist.

Was bringen Bürgerräte eigentlich?

Neun Bürgerräte hat es seit 2011 auf Landesebene gegeben, weitere 40 auf regionalen Ebenen. Die von der Landesregierung aufgegriffenen Themen waren eher allgemein gehalten: Gute Nachbarschaft, Zukunftschancen für die Jugend oder zukunftstaugliche Bildung.

Kuno Sohm ist einer der Initiatoren für den Bürgerrat zum Thema „Grund und Boden“, der mit mehr als 1.200 Unterschriften erzwungen wurde. Die Form des Bürgerrats hat er gewählt, weil das bei einem Thema wie Grund und Boden, das alle Bevölkerungsschichten interessiert, einfach naheliegend gewesen sei.

Direkte Demokratie kein Anliegen?

Damit sich zwischen 15 und 25 Teilnehmer an den Workshops beteiligen, werden an die 600 Bürger angeschrieben. Es sind also vornehmlich am Thema interessierte Laien, die bereit sind, Zeit zu investieren und sich einzubringen. Das liege auch an Desinteresse der Parteien: „Ich habe einfach eine Hypothese, dass die Demokratie nicht unbedingt ein Thema unserer derzeitigen Parteien ist“, so Sohm.

Werbung X