Schwarzenberg belohnt Familien mit „Herdprämie“

Die Gemeinde Schwarzenberg im Bregenzerwald bezahlt Familien, die für ihren Nachwuchs keine Kinderbetreuung in Anspruch nehmen, eine Prämie von jährlich 300 Euro pro Kind. Diese spöttisch als „Herdprämie“ bezeichnete Förderung ist umstritten.

Die Förderung betrifft in etwa 20 Kinder in Schwarzenberg. Wenn die Familien keine öffentliche Kinderbetreuung in Anspruch nehmen, wären das 6.000 Euro, die die Gemeinde zahlen müsste. Die Nachfrage scheint aber nicht groß zu sein: In der 1993 gegründeten Kinderbetreuungseinrichtung ist bislang noch kein Kind abgemeldet worden, seit es die Förderung gibt. Stattdessen stehen zwei Kinder auf der Warteliste.

Die Prämie solle eine „Anerkennung“ sein, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme von Bürgermeister Markus Flatz. Man wolle „nicht das eine gegen das andere“ Kinderbetreuungsmodell ausspielen. Mütter würden vom Staat zu wenig gefördert. Gegnerinnen wie die Gemeinderätin Grete Schultz sagen hingegen, man wolle die Frauen mit dieser Maßnahme zurück an den Herd bekommen. Sie wolle nicht, dass man als Gemeinde eine Wertung zwischen verschiedenen Modellen vornehme, sagt Schulz - mit einem finanziellen Anreiz geschehe aber genau das.

Wiesflecker wenig begeistert

Die zuständige Landesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) ist vom Vorgehen der Gemeinde Schwarzenberg nicht begeistert. „Es ist so, dass man natürlich damit Frauen ... anhält, keine Kinderbetreuung in Anspruch zu nehmen, die Erziehung selbst zu übernehmen.“ Dabei müsse man aber festhalten, dass Kinderbetreuungseinrichtungen immer familienergänzende Einrichtungen seien: „Den Großteil der Erziehung machen natürlich die Familien selbst.“ Sie sei überzeugt, dass Schwarzenberg eine Ausnahme bleibe.

Bürgermeister Flatz hat bei der entscheidenden Gemeindevertretungssitzung übrigens gegen die Herdprämie gestimmt. Insgesamt fiel die Abstimmung mit 15:3 aber deutlich zugunsten der Förderung aus.

Freiheitliche unterstützen Förderung

Unterstützung für die Gemeinde kommt von FPÖ-Familiensprecherin Cornelia Michalke und FPÖ-Frauensprecherin Nicole Hosp. „Persönliche Entscheidungen von Eltern sind auch dann zu akzeptieren, wenn sie nicht in das linke Familienbild passen“, so Michalke. Sie hofft auf eine „Initialzündung" für andere Gemeinden. Parteikollegin Hosp sekundiert: „Eine Wahlfreiheit nur ausgerichtet auf außerhäusliche Berufstätigkeit ist keine wirkliche Wahlfreiheit.“

Greber übt scharfe Kritik an Wiesflecker

Jakob Franz Greber, zwischen 1985 und 2004 Bürgermeister der Gemeinde Schwarzenberg, verteidigt die Einführung der Förderung durch die Gemeinde. Kinderbetreuung durch die Eltern sei wertvoll und deren freie Entscheidung: „Diese Entscheidung der Eltern als ‚Herdprämie‘ zu bezeichnen, ist abwegig und eine bewusste Diffamierung.“

Wiesfleckers Anspielung auf den Spruch „Es gibt Wible, Mändle und Schwarzenberger“ sei „deplaziert“ und „unhaltbar“: „Eine Verhöhnung einer Gemeinde durch die zuständige Landesrätin ist inakzeptabel und aufs Schärfste zurückzuweisen und eines Landesregierungsmitgliedes unwürdig.“

Heftige Reaktionen in den sozialen Netzwerken

Auch in den sozialen Medien wird über die „Herdprämie“ heftigst diskutiert. Die Bandbreite reicht von vehementen Kritikern bis hin zu Unterstützern der Maßnahme - mehr dazu in „Herdprämie“: Heftige Reaktionen im Netz.