Speichersee: Volksanwalt fordert hohe Geldstrafe

Landesvolksanwalt Florian Bachmayr-Heyda fordert eine hohe Geldstrafe für die Silvretta Montafon GmbH. Das Unternehmen hat Selbstanzeige erstattet, nachdem es ohne Genehmigung Leitungen für den geplanten Speichersee verlegt hatte.

Wie jetzt bekannt wurde, hat die Silvretta Montafon GmbH im Nova-Skigebiet Beschneiungsleitungen ohne Genehmigung verlegt - als Vorarbeiten für den geplanten Speichersee am Schwarzköpfle. Laut Geschäftsführung hat das Unternehmen diesbezüglich vor gut einer Woche Selbstanzeige erstattet. Bei der Bezirkshauptmannschaft (BH) Bludenz sei nun ein Verfahren im Gange.

Landesvolksanwalt Bachmayr-Heyda fordert nun eine empfindliche Strafe für die Silvretta Montafon. Bei großen Unternehmen, die gut laufen, werde man nicht mit einer Geldstrafe von 200 Euro das Auslangen finden. Da müsste man, so Bachmayr-Heyda, schon eine Strafbemessung im oberen Bereich ansetzen, damit auch in Zukunft Gesetze eingehalten werden.

Keine Folgen für zweites Verfahren

Negative Folgen für den Bau des geplanten Speichersees muss die Silvretta Montafon laut Bachmayr-Heyda aber nicht befürchten: Auch wenn es im ersten Verfahren Fehler gegeben habe und allenfalls Strafen ausgesprochen worden seien, habe das keine Auswirkung darauf, ob in einem zweiten Verfahren eine Bewilligung erteilt werden oder nicht.

Links:

• Anfeindungen bei Diskussion um Speichersee (vorarlberg.ORF.at, 15.2.2018)
• Speichersee: „Strickfehler im System“ (vorarlberg.ORF.at, 1.2.2018)