Hohentwiel in Binnenbecken „kein Thema“
Die Volkabstimmung war von den drei Oppositionsparteien bereits initiiert und von der Gemeindewahlbehörde genehmigt worden. Die geplante Fragestellung lautete, ob die Gemeinde die Errichtung und den Betrieb einer Steganlage für Passagierschiffe wie die Hohentwiel im Harder Binnenbecken ermöglichen soll.
„Für mich kein Thema“
Nun dürfte sie hinfällig werden. Laut einer Aussendung von Bürgermeister Köhlmeier vom Dienstagabend befürworte nach seinem Wissensstand keine Fraktion der Harder Gemeindevertretung eine Verlegung der Hohentwiel-Anlegestelle ins Binnenbecken. Ein entsprechender Antrag liege auch nicht vor, und: „Für mich ist eine Anlegestelle im Binnenbecken kein Thema“. Umgestaltungen des Uferbereichs werde es nur unter Einbeziehung der Bevölkerung geben.
„Anlegestelle nie gefordert“
Allerdings dürfe es kein „Denkverbot“ über die Nutzung des Binnenbeckens und des Seeufers geben. Die Harder Volkspartei habe „die Errichtung einer Anlegestelle für die Hohentwiel im Binnenbecken weder gefordert noch betrieben“, so Köhlmeier wörtlich. Er wirft den Harder Grünen vor, sie hätten dies als „Halb- oder Unwahrheiten bewusst kolportiert“.
Beschluss in Gemeindevertretung geplant
Man wolle einen „sinnlosen Urnengang“ vermeiden. In der nächsten Gemeindevertretungssitzung Anfang Juli soll mit den Oppositionsparteien ein entsprechender Beschluss gefasst werden, dass im Harder Binnenbecken keine Schiffsanlegestelle für Linien- oder Passagierschiffe wie z.B. Schiffe der Vorarlberg Lines oder die MS Hohentwiel errichtet oder betrieben wird. Dieser Beschluss solle dann der von der Gemeinde eingesetzten Expertengruppe als Grundlage für die weiteren Planungsschritte dienen.
In den Planungsprozess seien bereits mehrere hunderttausend Euro geflossen, so die Grünen im Mai - mehr dazu in Harder Binnenbecken: Volk soll entscheiden.
Streitigkeiten ziehen sich schon lange
Eine mögliche Verlegung der Hohentwiel-Anlegestelle ins Binnenbecken sorgt in Hard bereits seit längerem für Wirbel. Vor gut einem Jahr waren die Gemeindevertreter mit einem fertig geplanten Projekt für das Binnenbecken konfrontiert. Aufgrund von Protesten richtete Bürgermeister Harald Köhlmeier (ÖVP) eine politische Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung des Projekts ein, die sich aber schon bei der zweiten Sitzung auflöste.
Stattdessen wurde eine Expertengruppe eingesetzt, die Vorschläge für die Neugestaltung des Binnenbeckens ausarbeiten soll. Dabei geht es um eine Steganlage, die Sanierung des Strandbades und eine zukünftige Nutzung des Thaler- und des Hafen-Areals. Laut den Initiatoren der geplanten Volksabstimmung sind in dieser Arbeitsgruppe aber nur noch Personen, die angestellt und weisungsgebunden sind oder am Projekt verdienen.
Links:
- Hard: Grüne kritisieren „Knebelvertrag“ (vorarlberg.ORF.at, 14.2.2017)
- Köhlmeier kritisiert Hohentwiel-Umfrage (vorarlberg.ORF.at, 20.9.2016)
- Hard: Streit um Anlegeplatz für Hohentwiel (vorarlberg.ORF.at, 22.8.2016)