Vorarlberger SPÖ für Koalitions-Urabstimmung

In der SPÖ wird heftig diskutiert, ob alle Mitglieder zu einer möglichen Koalition nach der Nationalratswahl im Herbst befragt werden sollen. Der Vorschlag einer bundesweiten Urabstimmung stößt innerhalb der Vorarlberger SPÖ auf breite Zustimmung.

Wenn sich für die SPÖ nach der Nationalratswahl die Koalitionsfrage stellt, wird die bundesweite Mitgliederbefragung in Vorarlberg begrüßt. Für SPÖ-Stadtrat Gebhard Greber wäre sie ein Zeichen demokratischer Reife. Damit bilde man einen Gegenpol zur ÖVP, in der Sebastian Kurz „die innerparteiliche Demokratie völlig abgeschafft“ habe.

Urabstimmung nur bei FPÖ-Koalition

Die derzeit im Ausland weilende SPÖ-Landesparteivorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger sieht eine Urabstimmung nur über die Bildung einer rot-blauen Koalition als notwendig. Diese Vorgangsweise findet Unterstützung bei AK-Vizepräsidentin Manuela Auer: Es gebe einen Parteitagsbeschluss, nicht mit der FPÖ zu koalieren, deswegen würe sie diese Frage an die Mitglieder als höchstes Gremium weitergeben und sie entscheiden lassen.

Jugend will jedenfalls mitbestimmen

Die Sozialistische Jugend dagegen will bei jeder Koalitionsfrage mitbestimmen, erklärt der Vorsitzende Florian Keller. Gegen eine Koalition mit einer bürgerlichen Partei wolle man jedenfalls kämpfen, Pläne und Programme von ÖVP und FPÖ seien direkte Angriffe auf demokratische und soziale Rechte.

Für Greber ist dagegen nicht entscheidend, mit welcher Partei koaliert wird, sondern mit welcher Koalition man möglichst viele Anliegen umsetzen könne - danach würde er die Koalitionsfrage entscheiden.

Link:

• Zustimmung aus Ländern zu SPÖ-Abstimmung über Koalition