Hard: Grüne mit Kritik nicht allein

Nach ihrer Kritik an der Verschwiegenheitspflicht über die Zukunft des Binnenbeckens erhalten die Harder Grünen Rückendeckung von anderen Oppositionsparteien. Die Bevölkerung habe ein Recht auf Information. Nachvollziehbar ist der Schritt hingegen für die FPÖ.

Für Anton Weber von der Harder Liste ist die von Bürgermeister Harald Köhlmeier (ÖVP) vorgeschlagene Vertraulichkeitsvereinbarung eine bodenlose Frechheit. Zudem sei sie - entgegen den Aussagen Köhlmeiers - völlig unüblich. Die Bevölkerung habe ein Recht auf Informationen bezüglich der Zukunft des Binnenbeckens.

Ähnlich argumentiert Alwin Riedmann von der SPÖ. Er spricht von einem unsinnigen Knebelvertrag, der aus demokratiepolitischer Sicht „furchtbar“ sei. Die Sozialdemokraten werden laut Riedmann die Vereinbarung nicht unterzeichnen.

FPÖ: Gab viele Falschmeldungen

Gespalten zeigt sich Markus Gritschacher von der FPÖ. Die Freiheitlichen seien zwar grundsätzlich für Transparenz und direkte Demokratie. Im konkreten Fall könne er aber den Bürgermeister verstehen, so Gritschacher, denn was das Binnenbecken betreffe, hätten die Grünen und die Harder Liste immer wieder mit bewussten Falschmeldungen für Unruhe in der Gemeinde gesorgt.

Die Grünen hatten am Dienstag die Verschwiegenheitsvereinbarung als Knebelvertrag kritisiert. Köhlmeier meinet dazu, eine solche Vereinbarung sei üblich, außerdem sei sie noch gar nicht beschlossen. Mehr dazu in Hard: Grüne kritisieren „Knebelvertrag“.

„MS Österreich für Hard kein Thema“

Und noch ein weiteres Thema sorgt in Hard für Aufregung: Die Grünen werfen Bürgermeister Köhlmeier vor, neben dem Dampfschiff Hohentwiel auch die MS Österreich ins Binnenbecken holen zu wollen. Als Grundlage dient ihnen das jüngste Protokoll der General-Versammlung des „Fördervereins MS Österreich“. Dort steht geschrieben, dass an einer gemeinsamen Lösung für beide Schiffe gearbeitet werde. Köhlmeier dementiert das. Im Harder Binnenbecken sei für ihn nur die Hohentwiel vorstellbar, die MS Österreich sei kein Thema.

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