NEOS orten Skandal beim Landbus

Der Prüfbericht der Kontrollabteilung des Landes zum Landbus Unterland bringt NEOS auf die Palme. Die Oppositionspartei sprach im Landtag in einer dringlichen Anfrage von einem Skandal.

Verstöße gegen das Gemeindegesetz, Honorarerhöhungen für den Geschäftsführer ohne Beschlüsse, auch kein schriftlicher Vertrag mit ihm - für NEOS-Abgeordnete Martina Pointner sind das keine bloßen Formalfehler, wie das die ÖVP sehe. 98 Prozent der Empfehlungen wurden oder werden noch umgesetzt, so Landesstatthalter Karl-Heinz Rüdisser (ÖVP). Dass er das Vorgehen des Verbandes als unbürokratisch bezeichnete, hielt FPÖ-Chef Dieter Egger für unglaublich.

Grünen-Verkehrssprecher Christoph Metzler kann keinen fahrlässigen Umgang mit Steuergeldern erkennen. Die interne Kontrolle in den Verkehrs-Gemeindeverbänden müsse aber verbessert werden. Verkehrslandesrat Johannes Rauch (Grüne) will das durch größere Planungsregionen und ein transparenteres Bestell- und Abrechnungssystem erreichen, in Zusammenarbeit mit den Gemeinden.

Link:

• Kontrollausschuss: Landbusverband zu komplex(vorarlberg.ORF.at, 30.9.2015)