Rein bleibt Präsident der Wirtschaftskammer
Im Präsidium stehen dem 66-jährigen Manfred Rein weiterhin Hermann Metzler, Josef Rupp sowie Eduard Fischer zur Seite. Fischer wird in der ersten Sitzung des Präsidiums als Vizepräsident kooptiert. Der seit Dezember 2008 als Wirtschaftskammer-Chef amtierende Rein wurde von Christoph Leitl, Präsident der WirtschaftskammerÖsterreich, angelobt.
Es gab nur einen Wahlvorschlag, nämlich den der stimmenstärksten Liste „Vorarlberger Wirtschaft - Liste Manfred Rein“. Der Wahlvorschlag wurde ohne Gegenstimme angenommen. Auch drei Stimmen der Opposition konnte Rein auf sich vereinen.
Die zweitstärkste Liste „Grüne Wirtschaft“ habe auf einen eigenen Wahlvorschlag verzichtet. In Anbetracht der Mehrheitsverhältnisse im Wirtschaftsparlament wäre ein Gegenvorschlag absurd gewesen, so Wolfgang Pendl.
Im Wirtschaftsparlament ist die „Vorarlberger Wirtschaft“ mit 50 Sitzen (bisher 56) vertreten, die „Grüne Wirtschaft“ mit sieben (bisher zwei). Neu mit zwei Mandaten ist der Vorarlberger Wirtschaftsverband (VWV) ins Wirtschaftsparlament eingezogen.
Rein erntet Kritik für Antrittsrede
Rein sagte in seiner Antrittsrede, er wolle sich noch intensiver für Bildungsanliegen, bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen und Bürokratieabbau einsetzen. Die Opposition meldete sich ebenfalls zu Wort. Pendl kritisierte, Rein habe sich im Zuge der Steuerreform zu wenig für Klein- und Kleinstunternnehmner eingesetzt. „An diesem Beispiel sieht man: Die Wirtschaftskammer Österreich vertritt die Interessen von Ein-Personen-Unternehmen und Kleinstbetrieben leider nur in Sonntagsreden. Am Verhandlungstisch ist das Verhindern der Vermögenssteuer viel wichtiger als die Steuerentlastung der Kleinen“, so Pendl wörtlich.
Wahlergebnis vom Februar
Im Februar waren 19.000 Mitglieder zur Wahl aufgerufen. Erstmals traten fünf wahlwerbende Gruppen und zwei Einheitslisten an. Rund 5.600 Mitglieder beteiligten sich an der Wahl. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 23 Prozent. Es wurden 794 Direktmandate und 15 Minderheitsmandate (gesamt 809) vergeben.
Davon entfielen auf die „Vorarlberger Wirtschaft – Liste Manfred Rein“ 649 Mandate. Zweitstärkste Liste wurde die Grüne Wirtschaft (GRÜNE) mit 99 Mandaten. Der Vorarlberger Wirtschaftsverband erhielt 29 Mandate, die Vorarlberger Tischler bekamen elf Mandate, der Vorarlberger Holzbau zehn Mandate und die UNOS – Unternehmerisches Österreich (NEOS) fünf Mandate, der Sozialdemokratische Wirtschaftsverband (SWV) vier Mandate sowie das Unabhängige Wirtschaftsforum zwei Mandate.
Kandidatur nach Fachgruppen
Die Wahlgemeinschaft „Vorarlberger Wirtschaft – Liste Manfred Rein“ trat in 89 der 91 Fachgruppen mit einer Liste an. Die Grüne Wirtschaft (GRÜNE) in 41, der SWV in 14, der Vorarlberger Wirtschaftsverband in 36, die UNOS – Unternehmerisches Österreich (NEOS) in sechs Fachorganisationen, die Vorarlberger Tischler, der Vorarlberger Holzbau und das Unabhängige Wirtschaftsforum Vorarlberg in je einer Fachgruppe.
Links:
- Klare Mehrheit für Liste Vorarlberger Wirtschaft (vorarlberg.ORF.at, 27.2.2015)
- Wahlergebnis Wirtschaftskammer