Nach Armenhaus-Sager: Auer fordert Rücktritt Hagens

Team-Stronach-Nationalrat Christoph Hagen kann sich die Wiedereinführung von Armenhäusern für Mindestsicherungsempfänger vorstellen. Das sagte er gegenüber den „VN“. AK-Vizepräsidentin Manuela Auer ist darüber entrüstet und fordert Hagens Rücktritt.

Neben Armenhäusern kann sich Hagen auch Lebensmittelmarken vorstellen, um ein Ausnutzen des Sozialsystems zu verhindern. Wie er im Gespräch mit den „Vorarlberger Nachrichten“ ( VN) ausführte, würden viele Leute den Staat nur ausnützen - man müsse sie so erziehen, dass sie wieder arbeiten gehen. Eben dabei könnten Armenhäuser behilflich sein, glaubt der Stronach-Mandatar.

Auer: Armenhäuser wären Stigmatisierung

AK-Vizepräsidentin Manuela Auer von der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) beurteilt Hagens Aussagen als „unglaubliche verbale Entgleisung“. Lebensmittelmarken und Armenhäuser würden für die Betroffenen "Stigmatisierung, Ausgrenzung und Armut“ bedeuten, so Auer in einer Aussendung. Hagen habe sich mit diesem Vorschlag nun endgültig disqualifiziert. Jemand, der armutsgefährdete Familien, Alleinerziehende und Pensionisten in Armenhäuser abschieben wolle, habe nichts im Nationalrat verloren, so Auer.

Dass Hagen mit seiner Forderung allen Hilfesuchenden pauschal unterstelle, das Sozialsystem ausnützen zu wollen, sei ungeheuerlich. Dies zeige aber, dass die „Milliardärspartei“ Team Stronach jeden Bezug zur Realität verloren habe und nur mehr die Eigeninteressen vertrete.

„Eine Rekordarbeitslosigkeit, Jobs, die nicht zum Leben reichen und niedrige Pensionen lassen immer mehr Menschen in die Armut abgleiten“, so Auer. Doch anstatt Betroffene zu unterstützen und den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu fördern, sollen in Not geratene Menschen „quasi weggesperrt werden“, ärgert sich die AK-Vizepräsidentin. Die bedarfsorientierte Mindestsicherung sei geschaffen worden, um Armut zu verhindern und den Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu erleichtern. „Eine Abschaffung würde all diese Bestrebungen zunichte machen“, verdeutlicht Auer.

Kritik auch von NEOS

„Die Aussagen von Team Stronach-Abgeordneten Christoph Hagen zeugen von einem mittelalterlichen Menschenbild", geht auch NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker hart mit Hagen ins Gericht. „Die Forderung nach Armenhäusern und Lebensmittelmarken stellen jegliche Errungenschaft moderner Sozialstaaten in Frage.“

Hagens Ideen würden dazu führen, dass sozial bedürftige Menschen noch zusätzlich erniedrigt würden: „Soziale Problemlagen werden damit sicher nicht gelöst, nur verschärft“, so Loacker. NEOS trete stattdessen für „ein Ende der bestehenden Alles-Oder-Nichts-Regelungen bei den verschiedenen Sozialleistungen“ ein. So sollten Zuverdienste neben Sozialleistungen nur eine Teil der Sozialleistungen kosten.

Hagen weist Kritik zurück

Hagen weist die Kritik an seinen Vorschlägen zurück. Sein Ziel sei es gewesen, ein Nachdenken über Österreichs Sozialsystem aus den 70er-Jahren anzuregen. Dieses sei nicht mehr finanzierbar. Den Begriff „Armenhäuser“ habe er in Verbindung mit dem „Haus der jungen Arbeiter“ - das Kaplan-Bonetti-Haus in Dornbirn - gewählt, das die von ihm gewünschten Standards aufweise, so Hagen.