Stadttunnel-UVP als Mega-Verfahren

Beim Genehmigungsverfahren für den Stadttunnel Feldkirch wird erstmals bei einem Vorarlberger Straßenprojekt eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) angewendet. Diese ist laut Projektleiter Schwärzler deutlich aufwändiger als ein normales Verfahren.

Mit Errichtungskosten von 227 Millionen Euro ist der Stadttunnel Feldkirch neben der geplanten Schnellstraße durch das Ried in die Schweiz das größte Straßenbauprojekt des Landes. Vier Tunnelarme erstrecken sich auf einer Strecke von fast vier Kilometern und sollen die Anrainer in Feldkirch vom Pkw- und Schwerverkehr entlasten. Bei der Genehmigung des Stadttunnels wird zum ersten Mal bei einem Straßenbauprojekt in Vorarlberg eine UVP angewendet.

Schwärzler: Gesamte Bevölkerung eingebunden

Vor rund vier Monaten wurden die Unterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung im Landhaus übergeben. Projektleiter Arno Schwärzler sagt, diese Übergabe an die Behörde könne man auch symbolisch verstehen. Denn bei diesem Verfahren werde die Öffentlichkeit - also Anrainer, Bürger, Interessenten, Organisationen - wesentlich stärker einbezogen, als dies in bisherigen Genehmigungsverfahren für Straßen der Fall gewesen sei. Die Unterlagen würden im Frühjahr öffentlich aufgelegt, jeder könne an der mündlichen Verhandlung teilnehmen und eine Stellungnahme abgeben. Das sei ein großer Unterschied zu einem normalen Verfahren, weil wirklich die gesamte Bevölkerung eingebunden sei, so Schwärzler.

Projekt wird ganzheitlich geprüft

Zweites wesentliches Merkmal einer UVP ist die Bündelung von Einzelverfahren. Die UVP wird auch als „konzentriertes Verfahren“ bezeichnet, weil die unterschiedlichsten Aspekte und Auswirkungen eines Projekts - also etwa Luft, Lärm, Tourismus, Denkmalschutz usw. - in einem Verfahren geprüft werden, erläutert Schwärzler. Berücksichtigt werde dabei nicht nur das fertige Projekt in der Betriebsphase, sondern auch bereits die Bauphase.

Dementsprechend aufwändig sind die Vorbereitungen bis zur Eingabe des Vorhabens beim Land als zuständiger Behörde. Mit den Vorbereitungen wurde bereits vor drei Jahren begonnen, so Schwärzler. Auf Behördenseite seien zirka 25 Sachverständigte beauftragt, die Unterlagen zu prüfen. Auch bei den Planern seien etwa gleich viele Personen beschäftigt.

Schwärzler rechnet noch heuer mit Bescheid

Einen Bescheid, und damit eine Baugenehmigung, könnte es laut Schwärzler noch bis Ende des Jahres geben. Schwärzler geht aber fix davon aus, dass es bei einem Verfahren in dieser Größenordnung Einsprüche geben wird. Laut UVP haben nicht nur Anrainer und Umweltanwälte, sondern auch angrenzende Gemeinden und Bürgerinitiativen Parteistellung. Dieses Recht haben nicht nur Bürger und Organisationen in Vorarlberg, sondern auch in Liechtenstein.

Links:

• Stadttunnel Feldkirch soll ausgesteckt werden (vorarlberg.ORF.at, 17.10.2013)
• Stadttunnel Feldkirch: UVP vor Start (vorarlberg.ORF.at, 11.9.2013)